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Nach Pannen im vergangenen Jahr

Ampel will Bundestagswahl in rund 300 Berliner Stimmbezirken wiederholen

Ein Wähler wirft seinen Stimmzettel in die Wahlurne.

Ein Wähler wirft seinen Stimmzettel in eine Wahlurne (Symbolbild).

© Quelle: Michael Kappeler/dpa

Nach dem Berliner Wahlfiasko zur Bundestagswahl 2021 hat nun die Ampelkoalition ihre Empfehlung zur diskutierten Wahlwiederholung ausgesprochen. Diese hält sie für nötig, allerdings nicht in ganz Berlin. Zudem soll sich die Stimmabgabe nur auf ein zu setzendes Kreuz begrenzen.

 

Berlin. Angesichts der Berliner Pannenwahl vom September 2021 hält die Ampelkoalition die Wiederholung der Bundestagswahl in mehreren Stimmbezirken der Bundeshauptstadt für nötig. Wie das Nachrichtenmedium t-online berichtet, sollen die Menschen aus 300 der 2300 Wahlbezirke erneut ihre Stimme abgeben. Laut dem SPD-Abgeordneten Johannes Fechner beziehe sich dies allerdings ausschließlich auf die Zweitstimmen, wie er der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Einen entsprechenden Vorschlag der Ampelvertreter im Wahlprüfungsausschuss des Bundestags habe er am Nachmittag an die Vorsitzende Daniela Ludwig (CSU) geschickt. Eine Abstimmung des Ausschusses soll noch im Oktober stattfinden.

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Laut dem Bundeswahlleiter bilden Gemeinden mit nicht mehr als 2500 Einwohnerinnen und Einwohnern einen Wahlbezirk – oder auch Stimmbezirk –, der von der Gemeindebehörde selbst bestimmt wird. Ein Wahlbezirk sollte so klein sein, dass alle Wählenden möglichst einfach Zugang zur Wahl haben.

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Am 26. September 2021 wurden in Zeiten der Corona-Pandemie in Berlin auch der Bundestag und die zwölf Bezirksparlamente neu gewählt. Hinzu kam noch ein Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungskonzerne. Nebenher lief außerdem der Berlin-Marathon. Folge dieser Ballung und schlechter Vorbereitung waren massive Probleme, etwa falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlurnen, die zeitweise Schließung von Wahllokalen, lange Schlangen davor mit teilweise stundenlangen Wartezeiten. Zum Teil stimmten Wählerinnen und Wähler noch nach 18 Uhr oder etwa auf eilig kopierten Stimmzetteln ab, weil Nachschub ausblieb.

RND/jst/dpa

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