Rücktrittsankündigung aufgehoben?

Berichte: Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann will nun doch im Amt bleiben

Peter Feldmann (SPD), Oberbürgermeister von Frankfurt, bei einer Stadtverordnetenversammlung im Römer am 9. Juni 2022.

Peter Feldmann (SPD), Oberbürgermeister von Frankfurt, bei einer Stadtverordnetenversammlung im Römer am 9. Juni 2022.

Der umstrittene Oberbürgermeister von Frankfurt/Main, Peter Feldmann (SPD), hat zunächst seinen Rückzug im Januar 2023 angekündigt – und dies laut mehreren Medienberichten jetzt widerrufen. Der „Spiegel“, die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ und die Hessenschau melden übereinstimmend, Feldmann wolle von seiner Rücktrittsankündigung inzwischen nichts mehr wissen.

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Auf einer Website der Stadt stand am Dienstag dagegen weiterhin, dass Feldmann nicht bis zum Ende seiner eigentlichen Amtszeit bleiben wird. „Ich möchte der Stadt Frankfurt ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen“, wird der SPD-Politiker auf der Seite „Transparentes Stadtoberhaupt“ zitiert. Weiter heißt es dort: „Ich werde im Januar 2023 ein geordnetes Haus übergeben.“

Verwirrung um Bürgerentscheid

Für den 6. November ist in Frankfurt ein Bürgerentscheid zu Feldmanns Verbleib im Amt des Oberbürgermeisters geplant. Die Hessenschau weist in diesem Zusammenhang auf einen Widerspruch hin. Weiter unten auf der Seite der Stadt schreibt Feldmann zwar, er werde aus dem Amt scheiden, wenn die Vorlage der Stadtverordnetenversammlung bei dem Bürgerentscheid eine Mehrheit erreiche.

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Für den Fall, dass die Abstimmung scheitert, erklärt der SPD-Politiker aber: „So wird der Oberbürgermeister seine Pflichten bis zum Ende der Amtszeit erfüllen und sich weiterhin für ein soziales Frankfurt engagieren. Ein anderes Prozedere ließe sich aus einem solchen direkt-demokratischen Ergebnis nicht rechtfertigen.“ Die Hessenschau schlussfolgert daraus: „Bis 2024 will er seinen Posten dann behalten.“

Das HR-Fernsehnachrichtenmagazin und die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ schreiben außerdem übereinstimmend, dass eine Textpassage von der Website der Stadt verschwunden ist. Dort habe ursprünglich gestanden, Feldmann habe beschlossen und bekundet, sich laut Hessischer Gemeindeordnung abwählen zu lassen und die Abwahl bis spätestens Ende Januar 2023 anzunehmen – und: „Diese Erklärung wird er nicht widerrufen.“ Doch genau dies ist nun offenbar geschehen.

Vorwürfe: Korruption, Sexismus, Selbstgefälligkeit

Frankfurts Oberbürgermeister steht wegen verschiedener Fehltritte massiv unter Druck. Er muss sich wegen des Verdachts der Vorteilsannahme vor dem Landgericht Frankfurt verantworten. Feldmanns Frau habe als Leiterin einer AWO-Kita „ohne sachlichen Grund“ ein übertarifliches Gehalt bezogen, hieß es. Zudem habe die AWO laut Staatsanwaltschaft Feldmann im Wahlkampf 2018 durch Einwerbung von Spenden unterstützt. Im Gegenzug habe er die Interessen der AWO Frankfurt „wohlwollend berücksichtigen“ wollen.

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Außerdem geriet Feldmann unter anderem wegen sexistischer Äußerungen und seinem Verhalten nach dem Sieg von Eintracht Frankfurt bei der Europa League in die Kritik.

RND/toe

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