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„Negativtrend setzt sich unvermindert fort“

Bericht: Sechs von zehn Ländern weltweit beschneiden Grundrechte

13.03.2022, Berlin, Eine Großdemonstration gegen den Krieg in der Ukraine aus Berlin. Demonstrationen und Versammlungen wie diese sind nicht in jedem Land der Welt selbstverständlich. Dem „Atlas der Zivilgesellschaft“ zufolge beschneiden die Regierungen in sechs von zehn Ländern weltweit die Grundrechte ihrer Bürger.

13.03.2022, Berlin, Eine Großdemonstration gegen den Krieg in der Ukraine aus Berlin. Demonstrationen und Versammlungen wie diese sind nicht in jedem Land der Welt selbstverständlich. Dem „Atlas der Zivilgesellschaft“ zufolge beschneiden die Regierungen in sechs von zehn Ländern weltweit die Grundrechte ihrer Bürger.

© Quelle: IMAGO/Marius Schwarz

Dem „Atlas der Zivilgesellschaft“ zufolge beschneiden die Regierungen von sechs von zehn Ländern weltweit die Grundrechte ihrer Bürger. 2021 lebten demnach knapp 90 Prozent der Weltbevölkerung in Ländern, in denen Grundrechte nicht garantiert werden können - darunter auch Bürger in EU-Staaten.

 

Berlin. In sechs von zehn Ländern weltweit beschneiden Regierungen dem neuen „Atlas der Zivilgesellschaft“ zufolge die Grundrechte. „Noch nie waren im Atlas so viele Länder rot eingefärbt. Hier wird jegliche Kritik an staatlichem Handeln schwer bestraft“, sagte Dagmar Pruin, Präsidentin des evangelischen Hilfswerks „Brot für die Welt“, bei der Vorstellung des Berichts am Mittwoch in Berlin. 2021 lebten demnach insgesamt 6,9 Milliarden Menschen und somit 88 Prozent der Weltbevölkerung in Ländern, in denen zivilgesellschaftliche Grundrechte - wie die Meinungs- oder Versammlungsfreiheit - nicht garantiert werden können.

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Atlas der Zivilgesellschaft: Weltweite politische Beschaffenheit der Zivilgesellschaften im Jahr 2022. Karte und die Kategorisierung der Länder beruhen auf Zahlen und Beobachtungen aus dem Jahr 2021. Kategorien von "offen" bis "geschlossen". Quelle: Brot für die Welt (Screenshot).

Atlas der Zivilgesellschaft: Weltweite politische Beschaffenheit der Zivilgesellschaften im Jahr 2022. Karte und die Kategorisierung der Länder beruhen auf Zahlen und Beobachtungen aus dem Jahr 2021. Kategorien von "offen" bis "geschlossen". Quelle: Brot für die Welt (Screenshot).

© Quelle: Screenshot Brot für die Welt

Im Vergleich zum Vorjahr sei die Zahl angestiegen, hieß es weiter. „Der negative Trend setzt sich unvermindert fort“, sagte Pruin. Für insgesamt 14 Länder sei die Bewertung schlechter ausgefallen als im Jahr zuvor. So werde die zivilgesellschaftliche Lage beispielsweise in Belgien oder der Tschechischen Republik als „beeinträchtigt“ eingestuft. Unter anderem Jordanien und Mali und Singapur fallen im diesjährigen Atlas in die Kategorie „unterdrückt“. Es sei davon auszugehen, dass die Grundfreiheiten weltweit weiter abnehmen werden, erklärte das Hilfswerk.

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Auch in der Europäischen Union (EU) werden Grundrechte beschränkt, wie aus dem Atlas hervorgeht. Nur 173 Millionen von 445 Millionen Menschen in der EU lebten in offenen Gesellschaften, heißt es. Als beeinträchtigt gelten die Grundrechte in zwölf EU-Staaten, in denen knapp 59 Prozent der EU-Bürgerinnen und -Bürger lebten. Auf der Liste stehen unter anderem Polen und Ungarn.

Die Ergebnisse des Atlas basieren auf Rechercheergebnissen der Nichtregierungsorganisation Civicus, die insgesamt 194 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen sowie Palästina und Taiwan beobachtet. Für ihre Berichte wertet die Organisation unter anderem Berichte lokaler und internationaler Organisationen aus.

RND/epd

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