Baerbock nach Frontbesuch in der Ostukraine: „Zeugnis dessen, dass wir mitten in Europa Krieg haben“

Annalena Baerbock informiert sich im verlassenen Ort Schyrokyne an der Frontlinie zwischen der ukrainischen Armee und den von Russland unterstützten Separatisten über die Lage im Konfliktgebiet Donbass.

Kiew. Außenministerin Annalena Baerbock hat sich erschüttert über die Situation an der Front in der Ostukraine geäußert. Sie komme von ihrem gut 40-minütigen Aufenthalt zwischen Soldaten der ukrainischen Armee und den von Russland unterstützten Separatisten im Donbass mit „sehr bedrückenden Gefühlen“ zurück, sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag. Die Menschen dort hätten von einem Tag auf den anderen alles verloren.

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Geschützt mit Helm und schusssicherer Weste hatte sich Baerbock von einem Kommandeur der Regierungstruppen die Lage im Donbass erklären lassen und den Ort Schyrokyne besucht. Danach sagte sie: „Einstmal ein Ferienort gewesen, jetzt ein Zeugnis dessen, dass wir mitten in Europa Krieg haben.“ Die Lage sei „hoch dramatisch“.

Es gebe eine „klare Vereinbarung“ über einen Waffenstillstand, der aber laut Berichten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gebrochen werde. „Das bedeutet, dieser Waffenstillstand muss eingehalten werden“, forderte Baerbock.

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Baerbock: „Werden Aggression von russischer Seite nicht militärisch lösen können“

Einmal mehr sprach sich Baerbock für eine diplomatische Lösung des Konflikts aus: „Wir werden diese Aggression von russischer Seite nicht militärisch lösen können. Deswegen tue ich alles dafür, dass wir am Verhandlungstisch Schritt für Schritt vorankommen.“ Baerbock drohte zugleich an die Adresse Moskaus: „Jede weitere Aggression hätte massive Folgen für die russische Seite.“

Ein im belarussischen Minsk vereinbarter Friedensplan liegt auf Eis. Deutschland und Frankreich vermitteln seit Jahren in dem Konflikt. Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig vor, gegen das Abkommen zu verstoßen. Seit 2014 sind im Donbass nach UN-Schätzungen mehr als 14.000 Menschen bei Kämpfen getötet worden.

Baerbock hatte am Montag bei ihrem Auftritt mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba über ihre Reise an die Frontlinie gesagt: „Ich will dabei ein klares Signal senden: Wir, gemeinsam als Europäerinnen und Europäer, schauen nicht weg. Wir vergessen nicht die Menschen, um deren Schicksal es in diesem Konflikt geht. Und wir stehen an der Seite der Ukraine.“

Für Baerbock stehen zwei weitere Termine in der Ukraine an

Im Anschluss war ein Treffen Baerbocks mit Vertretern der Sonderbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine geplant. Es ist die mit etwa 1300 Mitarbeitern größte OSZE-Mission, an der Beobachter aus 44 Teilnehmerstaaten teilnehmen, darunter mehr als 40 Deutsche.

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In einem Vorort der Hafenstadt Mariupol Wynohradne wollte Baerbock mit Vertreterinnen der Nichtregierungsorganisation „Berehynja“ (Hüterin) sprechen. Die Organisation leistet seit 2015 juristische und psychologische Hilfe für Hunderte geflüchtete Frauen und Frauen, die nahe der Kontaktlinie leben. Zum Abschluss stand die Besichtigung einer mit deutscher Hilfe modernisierten Wasserpumpstation in Mariupol auf dem Programm.

RND/dpa

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