Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

Auf Druck der Grünen: Ampelkoalition stellt kompletten Verkehrswegeplan unter Ökovorbehalt

Produziert zu viel CO₂: der Verkehr.

Produziert zu viel CO₂: der Verkehr.

© Quelle: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dp

Beim Klimaschutz macht der Verkehr besondere Probleme. Denn die CO₂-Emissionen steigen. Deshalb will die Ampelkoalition auf Drängen der Grünen nun den Bundesverkehrswegeplan noch mal durchchecken.

Markus Decker
 

Berlin. Die Ampelparteien SPD, Grüne und FDP wollen den 2016 verabschiedeten Bundesverkehrswegeplan 2030 unter ökologischen Gesichtspunkten und unter Beteiligung von Umweltverbänden erneut auf den Prüfstand stellen. Das erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus Verhandlungskreisen. Überflüssige oder unter Umweltgesichtspunkten besonders schädliche Projekte könnten dann gestrichen werden.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Nach RND-Informationen geht diese Vereinbarung auf die Grünen zurück, die dem Vernehmen nach den Bundesverkehrsminister stellen werden und unter anderem in Hessen unter Druck geraten waren, weil dort die A49 zu Ende gebaut wird, die durch den Dannenröder Forst führt. Der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hatte immer wieder erklärt, dass er dies nicht verhindern könne, weil es sich um ein Bundesprojekt handele.

Hauptstadt-Radar

Der RND-Newsletter aus dem Regierungsviertel mit dem 360-Grad-Blick auf die Politik im Superwahljahr. Immer dienstags, donnerstags und samstags.

Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.

Plan umfasst rund 269 Milliarden Euro

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde 2016 vom Kabinett beschlossen und stellt die verkehrspolitischen Weichen für die nächsten zehn bis 15 Jahre im Straßenbau, beim Erhalt oder dem Neubau von Bahntrassen sowie von Wasserstraßen. Die Projekte sind nach Dringlichkeit gestaffelt. Der Plan umfasst rund 269 Milliarden Euro, davon sind rund 98 Milliarden Euro für Aus- und Neubau vorgesehen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Mehr zum Thema

 

Die Grünen haben zuletzt immer wieder betont, dass sie Klimaschutz als Querschnittsaufgabe für alle Ressorts betrachten. Dabei haben sie vor allem den Verkehrssektor im Auge, weil hier die CO₂-Emissionen nicht sinken, sondern steigen.

Mehr aus Politik

 
Luftwaffenübung „Air Defender 2023“

Pistorius über bevorstehendes Großmanöver: Können Bündnisgebiet reaktionsschnell und schlagkräftig verteidigen

In einer Woche startet über Deutschland die größte Verlegungsübung von Luftstreitkräften seit Gründung der Nato. Für den zivilen Luftverkehr kommt es zu Beschränkungen, die aber gering gehalten werden sollen. Der Verteidigungsminister wirbt auch um Verständnis.

 
Kostenfrei bis 13:09 Uhr lesen
Kommentar zum Populismusproblem der CDU

Merz hat gehörigen Anteil am Höhenflug der AfD

Daniela Vates

CDU-Chef Friedrich Merz betont, seine Partei werde nicht mit der AfD zusammenarbeiten. Das ist das Mindeste, kommentiert Daniela Vates. Die Union muss sich auch von ihren Ausflügen in den Populismus verabschieden.

 
40 Schiffe, 25 Flugzeuge, 3500 Soldaten

Russland beginnt Marinemanöver in Ostsee

Mit rund 40 Schiffen, 25 Flugzeugen und über 3500 Soldaten hat Russland ein neues Flottenmanöver in der Ostsee gestartet. Dabei sollen „Aufgaben der Verteidigung der Seekommunikation und Flottenbasen“ geschult werden, hieß es aus Moskau. Die Übung ist nicht das einzige Manöver des russischen Militärs.

 
Video soll Truppenerfolg belegen

Russland meldet gescheiterten ukrainischen Großangriff in Donezk

Russland meldet einen gescheiterten ukrainischen Großangriff im Süden von Donezk – und zeigt ein Video, das den Erfolg seiner Truppen belegen soll. Ob das nun der Start der seit Langem angekündigten Gegenoffensive der Ukraine war, bleibt zunächst offen. Ein russischer Feldkommandeur widerspricht Moskau unterdessen.

 
Unterstützt Position von Außenministerin Baerbock

Habeck über möglichen Asylkompromiss: Familien mit Kindern von Grenzverfahren ausnehmen

Seit Jahren streiten die EU-Länder über eine Reform des gemeinsamen Asylsystems. Bei Beratungen in dieser Woche geht es auch um eine mögliche Prüfung von Asylanträgen an den EU-Außengrenzen. Diese findet Vizekanzler Habeck problematisch.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Instandhaltung

Dresden: Fahrräder am Schlesischen Platzwerden geräumt

Vom 19. bis 23. Juni finden Instandhaltungsmaßnahmen an den Fahrradständern am Schlesischen Platz statt. Räder, die zu Beginn der Arbeiten noch angeschlossen sind, werden kostenpflichtig entfernt.

 
Festspiele

„Weiße Rose“ in neuem Gewand: Dresdner Sinfoniker am Festpielhaus Hellerau

Die Dresdner Musikfestspiele bieten Zuschauern das ein oder andere Schmankerl. Eines davon ist eine Uraufführung von David Cheskys Trilogie „Die Weiße Rose“.

 
Vandalismus

Unbekannte sprengen Zigarettenautomaten in Dresden-Laubegast

In der Nacht zum Montag haben Unbekannte einen Zigarettenautomaten in Dresden-Laubegast gesprengt. Anschließend bedienten sie sich am Inhalt.

 
Brand

Wohnungsbrand in Dresden-Löbtau: drei Personen im Krankenhaus

Bei einem Wohnungsbrand in Dresden-Löbtau sind mehrere Personen verletzt worden. Das Feuer brach am Sonntagmorgen aus.

 
Wettbewerb gefordert

Wie soll der Neubau für den Landtag in Dresden aussehen?

Das Elbufer ist der prominenteste Bereich von Dresden. Dort will der Sächsische Landtag einen Neubau errichten und hat den Stararchitekten Professor Peter Kulka verpflichtet. Die Gesellschaft Historischer Neumarkt Dresden fordert jetzt einen Wettbewerb.

 
Alkoholprävention

Dresdnerin gewinnt DAK-Plattwettbewerb in Sachsen zum Thema „Komasaufen“

Das Thema „Komasaufen“ hat eine Dresdnerin am besten in Sachsen grafisch aufgegriffen. Die 16-jährige Julia Wrzyszcz empfindet: „Alkohol ist keine Hilfe.“ Mit ihrem Plakat setzte sie sich gegen 150 andere durch.

 
Amateurfußball

Stadtoberliga Dresden: VfB Hellerau-Klotzsche mit Remis gegen Einheit Mitte

In der Stadtoberliga Dresden ist der Kampf um den zweiten Tabellenplatz noch nicht entschieden. Spannend bis zuletzt ist auch noch, wer aus der Stadtliga A aufsteigen darf.

 
Leichathletik

Karl Bebendorf zufrieden mit ersten Saisonstarts

Der Dresdner Hindernisläufer nahm in Regensburg die 1500 und die 800 m in Angriff und fuhr gute Ergebnisse ein.

 
Tierschutz

Igelhilfe Radebeul in Not: Tierretter suchen dringend neues Domizil

Sie helfen den Igeln und brauchen nun selbst Hilfe: Schon seit dem vergangenen Jahr sucht die Igelhilfe Radebeul ein neues Domizil. Das alte ist zu klein und der Pachtvertrag läuft zum Jahresende aus.

 
Newsletter „DNN Update“

Dresdens OB irritiert mit CSD-Rede

Ihr tägliches DNN Dresden Update: Jeden Morgen gegen 7 Uhr im Posteingang.

Spiele entdecken