„Unterhaken und gemeinsam arbeiten“

„Allianz für Transformation“: Scholz wirbt für enge Zusammenarbeit von Politik, Unternehmen und Gewerkschaften

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz wird an diesem Dienstag mit Verbänden und Gewerkschaften vor allem über den klimagerechten Umbau der Wirtschaft beraten. Vor der Auftaktsitzung der „Allianz für Transformation“ im Kanzleramt mahnte er, dass Deutschland und die Welt vor großen Veränderungen stünden.

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„Das können wir nur schaffen, wenn wir uns unterhaken und gemeinsam arbeiten“, sagte er. Er erinnerte an eine lange Tradition der Zusammenarbeit zwischen Politik, Gewerkschaften und Unternehmen in Deutschland. Gleichzeitig sagte Scholz, dass es bei dem aktuellen Treffen nicht um die Preisentwicklung der jüngsten Zeit gehen werde – dies solle Thema anderer Beratungen sein.

DGB-Chefin Yasmin Fahimi betonte, dass qualitatives Wachstum nur mit der Kraft der Beschäftigten möglich sei. „Die Fragen der Transformation könnten nur mit mehr Mitbestimmung und Tarifbindung beantwortet werden“, sagte sie. Der DGB wolle in diesem Zusammenhang Impulsgeber sein. An der Sitzung nehmen auch mehrere Bundesminister teil, darunter Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck.

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Vor den Beratungen hatten Arbeitgebervertreter die Bundesregierung aufgefordert, für den Strukturwandel wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen zu schaffen. Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Steffen Kampeter, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Vor allem bei der Digitalisierung erwarten wir viel vom Staat: Sie kann dabei helfen, den Fachkräftemangel zu mildern, die Erderwärmung zu bremsen und Deutschland als Innovations- und Produktionsstandort zu stärken.“

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Kampeter: Transformation nur mit Unternehmen

„Das, was vor uns liegt, übersteigt vieles“, sagte Kampeter. „Manchmal auch unseren Veränderungswillen. Die Allianz für Transformation kann aber – wohlverstanden – ein wichtiges Instrument auf dem Weg zum wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes werden. Unsere Grundhaltung ist klar: Transformation kann nur mit und nicht gegen die Unternehmen und ihre Beschäftigten erfolgreich sein.“

Sie betreffe die deutsche Wirtschaft in ihrer ganzen Breite, vom Mittelstand bis zum Konzern. „Auch die Politik muss neue Wege gehen. Ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben.“ Die Politik müsse wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen schaffen, sodass Unternehmen investieren und Innovationen vorantreiben könnten.

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Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Martin Wansleben, sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstag) mit Blick auf die Sitzung: „Die Transformation der Wirtschaft kann nur gelingen, wenn sie von der Gesellschaft in der Breite mitgetragen und unterstützt wird.“ Dabei gehe es nicht zuletzt auch darum, dass für einen erfolgreichen Transformationsprozess auf dem Weg zur Klimaneutralität qualifizierte Fachkräfte in ausreichender Zahl erforderlich seien, sagte Wansleben. Er mahnte übergreifendes Denken und Handeln an. Wichtig dabei sei, dass die Allianz ihre Aktivitäten mit anderen Regierungsinitiativen verschränkte.

RND/ag/dpa

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