Liebe Leserinnen und Leser,

als in der Nacht zum heutigen Dienstag der chinesische Drache fauchte, schlief Amerika noch. Nach dem Aufwachen aber, beim Frühstücksfernsehen etwa, stellten Millionen Amerikanerinnen und Amerikaner fest: Oops, die Auseinandersetzung mit China wird wohl allmählich wirklich zum Thema Nummer eins.

Willkommen zur neuen Ausgabe unseres USA-Newsletters „What’s up, America?“.

Chinas neuer Außenminister Qin Gang warnte am Dienstag: „Wenn Washington seinen Kurs nicht ändert, ist eine Konfrontation unvermeidlich.“ Da hoben Laien in amerikanischen Wohnzimmern ebenso wie Expertinnen und Experten in diplomatischen Kreisen die Augenbrauen: Soll das jetzt eine Drohung sein?

Die Thukydides-Warnung war berechtigt

Inzwischen spüren auch die weniger Sensiblen: Sollten sich die zwischen Peking und Washington entstandenen Spannungen plötzlich entladen, könnte der Weltfrieden gefährdet sein, ganz unabhängig von der weiteren Entwicklung in der Ukraine.

In einflussreichen Kreisen in Washington ist, so hört man, Wladimir Putin trotz seines Getöses nur noch Thema Nummer zwei. Mehr Aufmerksamkeit für China und dessen immer düsterer wirkenden Dauerherrscher Xi Jinping: Das ist die amerikanische Version von Zeitenwende.

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Jahrelang wurde über den heraufziehenden globalen Konflikt der beiden größten Wirtschaftsmächte der Erde nur in ein paar elitären Zirkeln an der Ost- und Westküste diskutiert. Oft waren es weniger die Politikerinnen und Politiker als die Gelehrten, die die Debatten der außenpolitisch interessierten Wine-and-Cheese-Crowds dominierten.

Da war zum Beispiel von den Warnungen die Rede, die der griechische Geschichtsschreiber und Stratege Thukydides schon vor rund zweieinhalbtausend Jahren hinterlassen hat: Wenn eine bereits militärisch herrschende Macht – damals ging es um Sparta – durch eine neu aufstrebende Macht – damals Athen – herausgefordert werde, gebe es Krieg.

Gibt es Wege an der nach ihm benannten Falle vorbei? Statue des Thukydides vor der Staatsbibliothek in München.

© Quelle: Imago

In einem schon 2017 erschienenen Buch („Destined for War: Can America and China Escape Thucydides’s Trap?“) fragte der Historiker Graham Allison von der Harvard University, ob die USA und China der Thukydides-Falle, wie er es nannte, überhaupt noch entkommen können.

Eine Zeitlang schien es in letzter Zeit, als zeige die Diplomatie beiden Mächten einen Weg am Krieg vorbei. Neue Hoffnung entstand im November 2022. Damals hatte Xi Jinping sich immerhin bereit erklärt, sich am Rande eines G20-Gipfels in Bali mit US-Präsident Joe Biden zusammenzusetzen und sich dessen ernste Sorgen anzuhören.

Seither aber ist die Diplomatie wieder ins Stocken gekommen. Neuerdings hört man Diplomatinnen und Diplomaten leise sagen: Die Warnung des Thukydides war offenbar berechtigt.

Als tickten drei Zeitbomben gleichzeitig

US-Außenminister Antony Blinken sagte im Februar 2023 verärgert das erste im November auf Bali vereinbarte Außenministertreffen ab: Zuvor hatte die US-Luftwaffe entdeckt, dass chinesische Aufklärungsballons über amerikanisches Territorium geflogen waren, unter anderem über Silos von Atomraketen im Bundesstaat Montana.

Wer hat nun Schuld an der neuen Sprachlosigkeit? Die Weltmacht, die ihre Ballons nicht bremst und auch nicht frühzeitig die andere Seite um Diskretion und um Entschuldigung bat? Oder die Macht, die die Präsenz der Ballons offensiv zum Thema machte und sie am Ende öffentlichkeitswirksam vom Himmel holte?

Im Visier der US-Luftwaffe: Chinas Aufklärungsballon über amerikanischem Festland.

© Quelle: IMAGO/UPI Photo

Fest steht jedenfalls: Die Liste der Konfliktthemen zwischen Peking und Washington wird immer länger. Es ist, als tickten da drei Zeitbomben gleichzeitig.

1. Taiwan: Die demokratisch regierte Insel war nie Teil der Volksrepublik China, wird aber von Peking als abtrünnige Provinz behandelt, die man eines Tages heimholen müsse, notfalls mit Gewalt. Xi hat im Sommer 2022 den Taiwan-Besuch von Nancy Pelosi, der damaligen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, mit Drohgebärden beantwortet wie noch nie. Chinesische U-Boote und Kriegsschiffe umkreisten die demokratisch regierte Insel, ganze Schwärme von chinesischen Bombern schossen durch die Luft. Washington kontert derzeit mit Waffenlieferungen. Zuletzt genehmigte die US-Regierung ein Geschäft mit Taiwan im Wert von 619 Millionen Dollar, dabei geht es um Raketen, mit denen F-16-Kampfjets bestückt werden.

2. Technologie: Biden will durch ein 50-Milliarden-Programm (Chips for America) nicht nur die amerikanische Halbleiterindustrie fördern, sondern zugleich auch die chinesische gezielt abhängen. Dem gleichen Ziel dienen auch neu geschaffene Technologieabkommen mit den asiatischen Verbündeten Südkorea und Japan.

3. Russland: Für den Fall, dass China der russischen Armee in der Ukraine behilflich wird, haben US-Diplomatinnen und -Diplomaten hinter den Kulissen der chinesischen Führung einen Wirtschaftskrieg angedroht, wie es ihn noch nie gegeben hat. Dieses Thema dominierte offenbar auch, ohne dass es nach außen hin erwähnt wurde, das Treffen Bidens mit Bundeskanzler Olaf Scholz.

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Gute Nachrichten in schlechte Zeiten

Auch bei den Terminen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen diese Woche in Washington dürfte China ganz vorn auf der Agenda stehen. Inmitten der Krise zeichnen sich dabei zumindest ein paar gute Nachrichten ab: Wenn die Europäer mitmachen bei der Politik der klaren Kante gegen Peking, können sie wohl darauf hoffen, im Gegenzug mehr vom Kuchen abzubekommen, der derzeit in den USA verteilt wird.

Eine Öffnung der staatlichen amerikanischen Programme zur Förderung alternativer Energien im Inflation Reduction Act (IRA) für europäische Hersteller ist ein Ass, das Biden bislang im Ärmel behalten hat. Der amerikanischen Öffentlichkeit und dem an dieser Stelle stets skeptischen Kongress könnte eine solche Politik leichter erklärt werden, wenn es zugleich eine europäische Förderung für amerikanische Atomreaktoren gibt – für die sich derzeit gleich mehrere bislang stark kohleorientierte osteuropäische EU-Staaten interessieren.

Was manchen Amerikanerinnen und Amerikanern wie manchen Europäerinnen und Europäern vorkommen mag wie ein widerwärtiges Krötenschlucken, könnte unterm Strich hüben wie drüben die Demokratien stärken und sogar dem Klima nutzen. In dieses Bild fügt sich dann sogar, als sei alles so gewollt, der Bau einer neuen Elektroautofabrik von VW in South Carolina für rund 2 Milliarden Dollar. Mehr als 4000 Jobs werden hier entstehen.

Zu den guten Nachrichten in schlechten Zeiten gehört auch ein Vorschlag von Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen. Um einen Zirkus wie beim Pelosi-Besuch in Taiwan zu vermeiden, schlug sie Pelosis Amtsnachfolger, dem Republikaner Kevin McCarthy, vor, man könne sich doch auch mal in Kalifornien treffen. Die Agentur Reuters berichtete, Ing-Wen schwebe ein Vortrag in der Ronald-Reagan-Bibliothek vor, im Simi Valley nordwestlich von Los Angeles.

Entspannungspolitik made in Taiwan: Präsidentin Tsai Ing-Wen will das nächste Treffen mit einem Sprecher des US-Repräsentantenhauses offenbar nach Kalifornien verlegen.

© Quelle: Wang Yu Ching/Presidential Palac

Das wäre in der Tat ein schöner Ort – und weltpolitisch herrlich unschädlich. Eine andere Möglichkeit wäre ein Treffen von Tsai Ing-wen und Kevin McCarthy an Bord des Flugzeugträgers Ronald Reagan, einem atomgetriebenen Schiff der Nimitz-Klasse, das derzeit mal in der Nähe Japans und mal in der Nähe Südkoreas zu sehen ist, stets zum Ärger Pekings.

Ein Treffen dort aber brächte, auch wenn es rein technisch gar kein Problem wäre, die USA und China wohl einen Schritt näher in Richtung Thukydides-Falle.

FACTS AND FIGURES: Schneewände in Südkalifornien

„It never rains in Southern California“ sang One-Hit-Wonder Albert Hammond im Jahr 1973 – das stimmte damals schon nicht ganz. Im vorigen Jahr, nach diversen Überflutungen durch Starkregen, wirkte der Titel auf Betroffene endgültig wie Hohngesang. Inzwischen setzt das Wetter sogar noch eins drauf: Weite Teile Südkaliforniens finden sich unter nie dagewesenen Schneemassen wieder. Für 13 Landkreise rief Gouverneur Gavin Newsom den Ausnahmezustand aus.

Hilferufe im Schnee: Rettungsmannschaften in Hubschrauber lieferten Bilder wie diese aus San Bernadino County in Kalifornien.

© Quelle: ABC News / screenshot

„So etwas haben wir hier noch nie erlebt“, klagte ein Anwohner aus San Bernardino County am Dienstagmorgen auf CNN. „Die Leute verzweifeln. Sie brauchen Medikamente. Sie brauchen Nahrung für ihre Kinder.“ Die waldreiche Region ist eine gute Autostunde von Los Angeles entfernt. Das Problem: Viele Anwohnerinnen und Anwohner schaffen in diesen Tagen auch mit SUV und Allradantrieb nicht mehr den Weg von ihrem mitunter etwas abgelegenen Grundstück bis zur geräumten Hauptstraße: Die Schneewände sind einfach zu hoch.

Im Norden Kaliforniens waren die Schneestürme mitunter noch heftiger. Der Yosemite-Nationalpark östlich von San Francisco registrierte Schneehöhen von mehr als vier Metern – und schickte Besucherinnen und Besucher nach Hause. Yosemite bleibt jetzt bis zum 12. März geschlossen – und zwar „mindestens“, wie der National Park Service in einer Mitteilung betont.

POPPING UP: Gesetze gegen Drag-Shows

Der Kulturkampf der Konservativen in den USA gewinnt an Fahrt – und schlägt sich zusehends in der Gesetzgebung der Bundesstaaten nieder.

Tennessee hat jetzt als erster Bundesstaat Drag-Shows in öffentlichen Räumen verboten. Das Gesetz wird von liberalen Juristinnen und Juristen als unklar und verfassungsrechtlich problematisch eingestuft. Die politische Stoßrichtung aber wird deutlich: Tennessee will keine „Kabarettveranstaltungen für Erwachsene“ an öffentlichen Orten dulden, denen auch Minderjährige beiwohnen könnten. Ähnliche Entwürfe kursieren derzeit laut „Time Magazine“ in 14 weiteren Bundesstaaten, darunter Arizona, Kentucky und Oklahoma.

Kämpfer gegen Drag-Shows: Tennessees republikanischer Gouverneur Bill Lee.

© Quelle: AP

Drag-Shows, bei denen es oft um Comedy, Gesang und kleine Interaktionen mit dem Publikum geht, überschreiten die Geschlechtergrenzen: Männer treten als Frauen, Frauen als Männer auf die Bühne. Sie auch in geschlossenen Veranstaltungen zu verbieten wäre in den USA verfassungswidrig. Unklar ist indessen, wie in diesem Zusammenhang der Schutz Minderjähriger aussehen muss und kann: Welche Regelung soll etwa bei Straßenfesten oder Märschen gelten?

Zu harte Maßnahmen gegen Transsexuelle, warnt die Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union in Tennessee, „könnten den Eindruck erwecken, die LGBTQ-Community sei generell in Tennessee nicht willkommen“. Genau dies, sagen Kritikerinnen und Kritiker des republikanischen Gouverneurs Bill Lee, sei die Absicht: Geplant sei, ohne dass jemand dies klar ausspricht, ein Wahlkampf, der das Wir-Gefühl der Normalos anspricht und sich gegen Minderheiten aller Art abgrenzt.

WINNERS AND LOSERS: neue anti-deutsche Welle

James David „J. D.“ Vance (38), republikanischer Senator, sammelt in jüngster Zeit kräftig Punkte bei den Anhängern seiner Partei – auch weit jenseits seines Heimatstaats Ohio. Dabei helfen ihm Attacken auf Deutschland.

„Ich will frisches Blut nach Washington bringen“: Senator J.D. Vance tickt ähnlich wie Donald Trump – ist aber fast 40 Jahre jünger.

© Quelle: Karl Doemens

Berlin, wettert Vance, sei ein lausiger Verbündeter. Die Deutschen zahlten nicht genug für die Verteidigung. Und sie steuerten ihr Land überdies auch noch in eine selbst fabrizierte ökonomische Krise, durch „eine idiotische Energiepolitik“. Warum die Biden-Administration trotz dieses gesammelten Unfugs immer noch so freundlich mit Deutschland umgehe, sei „ein Mysterium“. Vance tickt an dieser Stelle wie sein Vorbild und Förderer Donald Trump (76).

Auf Twitter lieferte sich Vance jüngst ein Duell mit Deutschlands Botschafterin in den USA, Emily Haber. Die 67-Jährige belehrte ihn, Deutschland biete der Ukraine mehr Unterstützung als jeder andere EU-Staat.

Schwieriger Schlagabtausch: Emily Haber, Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland in Washington.

© Quelle: AA

Vance wollte davon nichts wissen: Jahrzehntelang hätten sich die Deutschen von Russland abhängig gemacht und sich vor ihren Nato-Beiträgen gedrückt. Und nun versuchten sie in ihrer Not, sich neue Panzer „bei Aldi“ zu besorgen – so funktioniere das einfach nicht.

Aus Sicht seiner Fans ging Vance als klarer Sieger vom Platz – vor einem 325.000 Nutzer zählenden Twitter-Publikum. Nicht schlecht für einen jungen Senator aus Ohio.

STAY TUNED: Nato im Nervenkrieg

Freak-Show bei rechtem Republikaner-Treffen

„Ich kann sehr einfach den dritten Weltkrieg verhindern“: Trump nimmt die Nato unter Feuer

 

Fünf Pluspunkte der Kandidatin Nikki Haley

„Let’s do this!“: Die Frau, die vielleicht bald die USA regiert

 

Kommentar

Scholz in Washington: Joe Biden blickt nach vorn

 

Kommentar über Abrams-Lieferungen

Panzerdeal von Biden und Scholz: Wer entlarvt wen?

 

Analyse

Die Nato besteht Nervenproben – während Putin Europa verliert

WAY OF LIFE: klüger werden mit der Zeit

Das Buch kommt zur richtigen Zeit. In „Saving Time“, erschienen am heutigen 7. März 2023, fragt die amerikanische Bestsellerautorin Jenny Odell, ob wir eigentlich richtig umgehen mit unserer Zeit.

Das Thema findet angesichts von Corona, neuen Kriegsgefahren und parallel grassierenden Burn-out-Phänomenen ein aufmerksames Publikum: Müssten wir nicht alle mit der Zeit – und mit Blick auf die Zeit – etwas klüger werden? In eine ähnliche Richtung ging bereits Odells voriges Buch „How To Do Nothing“. Barack Obama zählt es zu seinen Lieblingsbüchern.

Das Thema Zeit rückt angesichts von Corona, neuen Kriegsgefahren und parallel grassierenden Burn-out-Phänomenen wieder in den Fokus.

© Quelle: imago

„Saving Time“ kommt nicht als Gebrauchsanleitung daher, eher als intellektueller Impuls, als „food for thought“, wie die Amerikanerinnen und Amerikaner sagen. Leserinnen und Leser müssen am Ende schon noch ihre eigenen Schlüsse ziehen. Wozu, beispielsweise, führt der Hinweis von Odell, dass Hektik, Deadlines, ja schon das gesamte Hantieren mit Uhren und Kalendern vielen Völkern erst mühsam aufgepropft wurde, als kolonialistische Konstruktion? Und warum wirken die Stoiker plötzlich wieder so verblüffend modern, die schon vor 2000 Jahren dazu rieten, sich aufs Gegenwärtige zu konzentrieren, statt Groll zu hegen wegen der Vergangenheit oder Ängste zu entwickeln wegen der Zukunft?

Wer sich durchgefressen hat, blickt nach 400 Seiten anders auf das Thema als vorher. „Es ist eines der wichtigsten Bücher, die ich in meinem Leben gelesen habe“, jubelt der Wissenschaftsjournalist Ed Yong, selbst Buchautor („An Immense World“) und Träger des Pulitzerpreises. Der Brite Oliver Burkeman, Autor des „New York Times“-Bestsellers „Four Thousand Weeks“ setzt noch einen drauf: Odells Buch zu lesen heiße „die Erfahrung zu machen, wie sich Freiheit anfühlen könnte“.

Das klingt fast subversiv, als beginne – in einem nie dagewesenen Sinne – ein Kampf gegen die Uhr.

Der nächste USA-Newsletter erscheint am 21. März. Bis dahin: Stay cool – and stay sharp!

Ihr Matthias Koch

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