Beschwerdestelle

Weniger Beschwerden gegen Sachsens Polizei - Kritik an Beamten

Sachsens Polizei hat 2017 weniger Beschwerden in eigener Sache registriert als im Jahr zuvor.

Sachsens Polizei hat 2017 weniger Beschwerden in eigener Sache registriert als im Jahr zuvor.

Dresden. Sachsens Polizei hat 2017 weniger Beschwerden in eigener Sache registriert als im Jahr zuvor. Wie das Innenministerium mitteilte, gingen bei der zentralen Beschwerdestelle der Polizei 202 Beanstandungen ein, 17 weniger als im Jahr zuvor. Die Beschwerden betrafen sowohl die fachliche Arbeit der Polizei als auch das Verhalten von Polizisten. So störten sich Bürger beispielsweise am Auftreten von Beamten und ihrer Wortwahl. 199 Beschwerden gingen von Bürgern ein, drei Mal waren Beamte selbst die Absender. Zudem wurden 414 sonstige Anliegen wie Bitten, Hinweise und Vorschläge zur Polizeiarbeit unterbreitet.

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Das Innenministerium verbuchte 198 Beschwerden als bearbeitet, vier Fälle sind noch offen. 62 Eingaben wurden mit dem Prädikat „begründet“ oder „teilweise begründet“ versehen. Im Vorjahr waren das 63. 121 Beschwerden waren aus Sicht der Beschwerdestelle unbegründet (2016: 137). In 15 Fällen konnte keine Entscheidung erfolgen, weil andere Behörden außerhalb der Polizei betroffen, Sachverhalte nicht mehr aufzuklären waren oder noch zur Entscheidung bei der Staatsanwaltschaft lagen. 80 Prozent der Beschwerden konnten in einem Zeitraum von maximal zwei Monaten geprüft und beantwortet werden.

Kritisch sahen die Bürger neben dem Auftreten der Polizisten etwa die Art und Weise, wie Beamte Anzeigen aufnahmen. Auch das polizeiliche Notrufsystem und die Kommunikation bei der Bearbeitung von Notrufen wurde beanstandet. Gleiches gilt für polizeiliche Maßnahmen bei Versammlungen und Demonstrationen. Weitere Kritikpunkte waren die Aufnahme von Verkehrsunfällen, die Arbeit am Tatort und bei der Strafverfolgung sowie bei Fahrzeugkontrollen.

Die meisten Beschwerden betrafen die Polizeidirektion Dresden mit 62 Fällen. Dahinter rangieren Leipzig (50), Chemnitz (38), Zwickau (20) und Görlitz (16). Vier Beanstandungen betrafen das Präsidium der Bereitschaftspolizei, zwei das Landeskriminalamt. Der Rest verteilt sich auf den Bereich des Landespolizeipräsidiums und anderer Behörden. In fast allen Fällen (98 Prozent) wurden die Beschwerden schriftlich als E-Mail, Brief oder Fax vorgetragen. Hinzu kamen sechs Telefonate und ein persönliches Gespräch.

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dpa

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