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Extremismus

SPD fordert Verbot von Reichskriegs- und Reichsflaggen in Sachsen

Teilnehmer eines Protests stehen auch mit Reichskriegsfahnen an der Bundesstraße 96.

Teilnehmer eines Protests stehen auch mit Reichskriegsfahnen an der Bundesstraße 96.

Dresden.Die sächsische SPD hat ein Verbot von Reichskriegs- und Reichsflaggen im Freistaat gefordert. „Dieses Identifikationssymbol verfassungsfeindlicher und rechtsextremer Gruppierungen dient der Einschüchterung und hat nichts in unserer sächsischen Gesellschaft verloren“, erklärte Generalsekretär Henning Homann am Donnerstag in Dresden: „Das Hakenkreuz ist verboten – warum wird dann nicht auch dessen Ersatz, die Reichskriegsflagge, verboten?“

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In der öffentlichen Wahrnehmung stünden Reichskriegs- und Reichsflaggen eindeutig für rechtsextremes und verfassungsfeindliches Gedankengut, und zwar unabhängig davon, wie diese Flaggen historisch tatsächlich eingeordnet werden.

In Sachsen waren die schwarz-weiß-roten Fahnen immer wieder bei Demonstrationen der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung und zuletzt verstärkt bei Corona-Protesten entlang der Bundesstraße 96 in Ostsachsen aufgetaucht. „Die Bremer Innenbehörde hatte als erste beschlossen, die Flaggen, die unter anderem von Reichsbürgern und Mitgliedern rechtsextremer Gruppierungen bei Kundgebungen verwendet werden, aus der Öffentlichkeit zu verbannen“, betonte Homann.

Von LVZ

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