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Verfassungsschutz

Sächsische Kleingärten dienen als Treffpunkte für Rechtsextreme

Eine Kleingartenkolonie mit Datschen und vielen Grünflächen in Dresden.

Eine Kleingartenkolonie mit Datschen und vielen Grünflächen in Dresden.

Leipzig/Dresden.Sachsens Gartenparzellen sind mancherorts Anlaufstellen der rechten Szene. Rechtsextreme treffen sich „gelegentlich“ in Kleingartenanlagen, wie das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen auf Nachfrage mitteilte. Im Vorjahr seien 17 Fälle rechtsextremistischer Aktivitäten in sächsischen Kleingartenanlagen bekannt geworden. Das geht aus der Antwort des sächsischen Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann (Grüne) hervor.

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Mitgliedertreffen, Schulungen oder Zeitzeugenvorträge

Demnach trafen sich Rechte im Vorjahr acht Mal in der Stadt Leipzig, fünf Mal im Landkreis Zwickau sowie je ein Mal im Landkreis Nordsachsen, im Landkreis Leipzig, im Landkreis Mittelsachsen und in Chemnitz. Es handle sich um „Mitgliedertreffen, Schulungen sowie Zeitzeugenvorträge“, heißt es in der Antwort vom März diesen Jahres.

Die Veranstaltungen hätten überwiegend in Vereinslokalen der Kleingartenanlagen stattgefunden. Zwischen 2014 und 2017 dokumentierte der Verfassungsschutz insgesamt 44 Fälle. Meist gehörten die Gärten nicht den Mitgliedern der rechtsextremen Szene selbst, sondern Angehörigen, sagte eine Sprecherin.

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Diese Beobachtung bestätigte auch Lothar Fritzsch vom sächsischen Landesverband der Kleingärtner. Häufig brächten etwa Enkel als Anhänger der rechten Szene ihre Freunde in den Gartenverein der Großeltern mit. Durch Medienberichte war der Landesverband auf Treffen von Rechtsextremen in Leipzig und Dresden aufmerksam geworden, zuvor habe der Verband von den „Kameradschaftsabenden“, wie Fritzsch sie nennt, nichts gewusst.

Aufklärung und Information für die Verantwortlichen

Daraufhin hätten sich Vertreter des Kleingärtner-Verbands beim Verfassungsschutz beschwert. Erst danach habe es Gespräche gegeben, sagte Fritzsch. Der sächsische Verfassungsschutz weist die Vorwürfe zurück: Er informiere die Öffentlichkeit über extremistische Bestrebungen, damit Gegenstrategien entwickelt werden können.

Mit Informationsmaterialien und speziellen Schulungen sollen die Verantwortlichen von Kleingartenvereinen nun darüber aufgeklärt werden, wie sie Anhänger der rechten Szene erkennen und wie sie ihnen begegnen können. Erste Veranstaltungen seien im Mai geplant, sagte Fritzsch.

Von dpa

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