Kosten steigen

Sachsen zahlt 800 Millionen für DDR-Renten

Sachsen hat im vergangenen Jahr gut 800 Millionen Euro für Zusatz- und Sonderrenten aus DDR-Zeiten ausgegeben

Sachsen hat im vergangenen Jahr gut 800 Millionen Euro für Zusatz- und Sonderrenten aus DDR-Zeiten ausgegeben

Dresden. Sachsen hat im vergangenen Jahr gut 800 Millionen Euro für Zusatz- und Sonderrenten aus DDR-Zeiten ausgegeben – im Jahr 2014 waren es noch knapp 61 Millionen Euro weniger. Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag, Rico Gebhardt, forderte die Landesregierung deshalb gestern auf, in Berlin mehr Druck zu machen, damit der Bund die ostdeutschen Ländern von diesen Kosten entlastet.

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„Tatsächlich gibt es keinen plausiblen Grund, diese Finanzlasten den ostdeutschen Bundesländern aufzubürden“, sagte Gebhardt. Da es sich um Verpflichtungen aus der deutschen Einheit handle, bestehe hier eine klare Verantwortlichkeit des Bundes. Der Linkspolitiker hatte zu dem Thema im Dresdner Landtag eine Kleine Anfrage gestellt.

In ihrer Antwort wies die sächsische Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) darauf hin, dass der Freistaat eine entsprechende Bundesratsinitiative Sachsen- Anhalts unterstütze. Dessen Ministerpräsident Reiner Haseloff hatte schon zu Jahresbeginn eine Entlastung der ostdeutschen Länder gefordert.

In der DDR hatte es mehr als 20 Sonder- und Zusatzrentensysteme gegeben, die nach der Deutschen Einheit nicht in die normale Rentenversicherung überführt wurden. Die Ansprüche sind aber durch den Einigungsvertrag geschützt und werden im Fall der Zusatzrenten von den Ländern sowie vom Bund gezahlt.

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Von DNN

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