Zahl der Häftlinge steigt

Sachsen ändert Haftkonzeption - Gefängnis Zeithain bleibt vorerst

Die sächsische Landesregierung ändert wegen des steten Anstiegs der Gefangenenzahlen die bisherige Haftkonzeption für den Justizvollzug. (Symbolbild)

Die sächsische Landesregierung ändert wegen des steten Anstiegs der Gefangenenzahlen die bisherige Haftkonzeption für den Justizvollzug. (Symbolbild)

Dresden. Die sächsische Landesregierung ändert wegen des steten Anstiegs der Gefangenenzahlen die bisherige Haftkonzeption für den Justizvollzug. Nach Angaben des Justizministeriums vom Donnerstag wird die Gesamtkapazität erhöht und die Anstalt Zeithain mit ihren kompletten 396 Plätzen zunächst bis 2026 weiter betrieben - anders als bisher geplant. Das Zeithainer Gefängnis sollte eigentlich mit der 2020 geplanten Eröffnung des sächsisch-thüringischen Gefängnisneubaus in Zwickau geschlossen werden. Auch die gemeinsame neue Haftanstalt könne den künftigen Bedarf im Freistaat nicht kompensieren, hieß es.

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Mit der Kapazitätsausweitung des Justizvollzugs könne einer Überbelegung entgegengewirkt werden, sagte Justizminister Sebastian Gemkow (CDU). Überbelegung führe zu einer angespannten und aggressiven Grundstimmung in den Anstalten und erhöhe die Sicherheitsrisiken.

Ab 90 Prozent "voll belegt"

Entgegen früheren Erwartungen steigt die Zahl der Häftlinge nach Ministeriumsangaben seit 2016. Die Belegungssituation in den zehn Gefängnissen sei angespannt und die insgesamt 3788 Haftplätze beinahe vollständig ausgeschöpft. Schon bei einer Quote von 90 Prozent gelte ein Gefängnis als voll belegt.

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Aktuell sind 3689 Menschen inhaftiert, die Auslastung liegt bei rund 97,4 Prozent. Gut ein Viertel der Häftlinge sind Ausländer, vor allem Polen, Tunesier, Libyer, Tschechen und Marokkaner. Die Zeithainer Anstalt ist zu 98,5 Prozent ausgelastet und mit 389 Gefangenen überbelegt. Angesichts der aktuellen Situation und des künftig zu erwartenden erhöhten Platzbedarfs soll Zeithain in jetziger Form weiterbetrieben werden. Das koste jährlich rund fünf Millionen Euro.

In dem geplanten gemeinsamen Gefängnis mit Thüringen kann Sachsen 450 Haftplätze belegen, mit dem Bau soll noch in diesem Jahr begonnen werden. Dafür wird nun nur die alte Zwickauer Haftanstalt mit 162 Haftplätzen geschlossen.

LVZ

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