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Erdgas aus Russland

Reparatur von Nord-Stream-Pipeline: Sachsens Landtag lehnt AfD-Antrag ab

Im September wurde Explosionen an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 festgestellt. Das Foto zeigt das damalige Leck in der Nähe der dänischen Insel Bornholm. Der sächsische Landtag lehnte am Donnerstag einen AfD-Antrag ab, sich beim Bund für eine Wiederherstellung der Pipelines einzusetzen.

Im September wurde Explosionen an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 festgestellt. Das Foto zeigt das damalige Leck in der Nähe der dänischen Insel Bornholm. Der sächsische Landtag lehnte am Donnerstag einen AfD-Antrag ab, sich beim Bund für eine Wiederherstellung der Pipelines einzusetzen.

© Quelle: Danish Defence Command/dpa/Archiv

Nachdem Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sich für die Wiederherstellung der Erdgasrohre aussprach, will die AfD-Fraktion mit ihrem Antrag punkten. Die Debatte dazu verläuft hitzig.

Kai Kollenberg
 

Dresden. In einer teils hitzig geführten Debatte hat der sächsische Landtag einen Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, sich auf Bundesebene für eine Wiederherstellung der Erdgas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 einzusetzen. 72 Abgeordnete stimmten dagegen, 32 dafür, 15 Abgeordnete nahmen nicht teil am Votum teil.

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Die AfD hatte bereits in ihrem Antrag darauf verwiesen, dass sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) für eine Instandsetzung der beiden Röhren einsetze, um in der Zukunft wieder russisches Gas nach Deutschland zu transportieren. „Verleihen Sie den Worten des Ministerpräsidenten die notwendige Glaubwürdigkeit, indem Sie heute und hier endlich handeln“, sagte Jan Zwerg (AfD) in Richtung der CDU-Abgeordneten. „Lassen Sie ihn nicht im Regen stehen!“ Die CDU-Fraktion folgte der Aufforderung nicht.

„Wollen Sie das sächsische THW hinschicken?“

Je länger die Aussprache dauerte, umso heftiger wurde sie geführt. Die übrigen Fraktionen kritisierten den Antrag der AfD deutlich, nannten den Antrag zum Teil unsinnig: Ob man die Pipelines persönlich reparieren wolle, fragte Marco Böhme (Linke) die AfD: „Oder wollen Sie das sächsische THW hinschicken? Was soll dieser Antrag?“

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Auch die AfD-Fraktion war der Grund dafür, dass Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) schließlich um eine angemessene Diskussion bat. Sachsens Energieminister Wolfram Günther (Grüne) musste sich während seiner Rede lauten Zwischenrufen aus ihren Reihen erwehren. Er warf der AfD im Gegenzug vor, bei ihrer Argumentation zu den Themen Russland und Energiepreisen auf „alternative Fakten“ zu setzen.

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