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Amtsgericht Leipzig

Prozess gegen Frauke Petry wegen Steuerhinterziehung im Dezember

Frauke Petry

Leipzig. Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry muss sich im Dezember vor dem Amtsgericht Leipzig wegen Steuerhinterziehung verantworten. Es sei ein Verhandlungstag am 17. Dezember angesetzt worden, sagte ein Gerichtssprecher am Dienstag. Zuvor hatte die „Dresdner Morgenpost“ berichtet. In dem Verfahren geht es um eine einige Jahre zurückliegende mögliche Steuerhinterziehung in Zusammenhang mit Petrys in Schieflage geratener Firma.

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Ein zweites Verfahren gegen die inzwischen fraktionslose Landtags- und Bundestagsabgeordnete läuft am Landgericht Dresden. Darin geht es um Meineid. Der 43-Jährigen wird vorgeworfen, bei einer Zeugenvernehmung am 12. November 2015 vor dem sächsischen Wahlprüfungsausschuss wahrheitswidrige Angaben gemacht zu haben. Petry hatte einen Irrtum eingeräumt, aber eine absichtliche Falschaussage bestritten.

dpa

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