Rechtsstreit um Kürzel AdP

Neue Partei von Poggenburg im Clinch mit der AfD

Andre Poggenburg beim Neujahrsempfang seiner neuen Partei Aufbruch deutscher Patrioten. (Archivfoto)

Andre Poggenburg beim Neujahrsempfang seiner neuen Partei Aufbruch deutscher Patrioten. (Archivfoto)

Dohma/Berlin . Zoff im rechten Lager: Die Partei „Aufbruch deutscher Patrioten“ will im Rechtsstreit mit der AfD vorerst auf ihr Kürzel AdP verzichten. Parteichef André Poggenburg begründete das am Donnerstag im sächsischen Dohma mit einer einstweiligen Verfügung, die das Landgericht Berlin auf Betreiben der AfD erlassen habe.

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Das Gericht vertrete die Ansicht, dass Wähler zwischen AfD und AdP nicht ausreichend unterscheiden können, sagte er – und zeigte sich darüber verwundert. Bei Zuwiderhandlung sei ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro angedroht worden. Man überlege nun, ein Hauptsacheverfahren in dieser Angelegenheit anzustrengen. Ein Sprecher der AfD bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass das Berliner Landgericht eine entsprechende Verfügung erlassen habe, die der AfD auch zugestellt worden sei.

Poggenburg, vormals Landes- und Fraktionschef der AfD in Sachsen-Anhalt, kritisierte seine frühere Partei und warf ihr vor, politisch und moralisch verwerflich zu handeln. Die AfD scheine sich im Gerichtssaal wohler zu fühlen als auf der Straße. Bei vielen AfD- Mitgliedern sei durch den Rechtsstreit das Fass nun übergelaufen.

Laut „Aufbruch“-Vorstand Egbert Ermer klopfen immer mehr AfD-Mitglieder deshalb bei der neuen Partei an. Bislang habe die Partei 40 Mitglieder und weitere 40 Anträge in Bearbeitung. Zudem hätten 50 Leute Interesse an einer Mitarbeit bekundet. Auch im Westen sei das Interesse groß. Poggenburg zufolge will man aber eine „Ostpartei“ und vor allem eine „mitteldeutsche Partei“ bleiben und sich auf die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt konzentrieren.

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Von Jörg Schurig, dpa

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