Landesparteitag

Dulig bleibt sächsischer SPD-Chef

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen.

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen.

Leipzig. Martin Dulig bleibt sächsischer SPD-Vorsitzender. Die Delegierten des Landesparteitages wählten den 44-Jährigen - wie bereits vor zwei Jahren - mit 84 Prozent der Stimmen. Für Dulig, der in Sachsen auch Vize-Regierungschef und Wirtschaftsminister ist, votierten 110 der 131 Delegierten, bei 19 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen. Er ist seit 2009 Vorsitzender der sächsischen Sozialdemokraten, die gemeinsam mit der CDU die Regierung bilden. Dulig erreichte fast das  Rekordergebnis seiner Wiederwahl von vor zwei Jahren (84,6).

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Partei „in desolatem Zustand“

Zum Auftakt des Landesparteitages in Dresden war Dulig mit seiner Partei hart ins Gericht gegangen. „Wir verlieren seit Jahren an Glaubwürdigkeit und Vertrauen, sind schon lange nicht mehr in der Lage, den Wählerinnen und Wählern überzeugende Gründe zu liefern, warum sie uns ihre Stimme geben sollen“, sagte Dulig, der im Freistaat auch Vize-Regierungschef und Wirtschaftsminister ist, und attestierte seiner Partei einen „desolaten Zustand“. Der Niedergang der Sozialdemokratie sei mit dem Eintritt in die große Koalition im Bund „nicht leichter geworden“.

„Tiefe Glaubwürdigkeitskrise“

Dulig sprach in diesem Zusammenhang auch von einer „tiefen Glaubwürdigkeits- und Vertrauenskrise der SPD“. Einen Tag vor der wegweisenden Hessenwahl warnte der sächsische SPD-Vorsitzende davor, die mutmaßlichen Ergebnisse schön zu reden. „Wir machen uns lächerlich, wenn wir nach jeder krachenden Wahlniederlage, nach jedem neuen Tiefstand in den Umfragen, nicht mehr sagen können, als dass wir nun endlich zur Sacharbeit zurückkehren müssen“, so Dulig. Das Bild, dass seine Partei in der Öffentlichkeit abgebe, sei für viele Menschen „abtörend“. Dieses negative Image stehe „wie ein Filter zwischen uns und den Bürgern“.

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Zugleich warb er für mehr Zuversicht - sowohl in seiner Partei als auch im ganzen Land. „Wenn man aktuell in Sachsen unterwegs ist und in die Gesichter schaut, sieht man den Frust. Man könnte denken: Das sind alles Sozialdemokraten“, stellte Dulig fest. Im emotionalsten Moment seiner Rede rief er den Delegierten zu: „Lasst uns Sachsen wieder freundlich machen! Lasst uns Sachsen das Lächeln wieder zurückgeben!“

Lösungen für den Osten gefordert

Nach dieser Abrechnung forderte Dulig von der Bundes-SPD, „für die Menschen im Osten Lösungen und Ideen zu entwickeln und umzusetzen“. Mit Blick auf die im nächsten Jahr anstehenden Wahlen machte der Parteichef klar: „Unser größter politischer Gegner ist weder die CDU noch die Linke, es ist auch nicht die AfD - unser größter politischer Gegner ist die Angst.“ Die AfD bezeichnete er als „Angstmaschine“, aus deren Geiselhaft man sich befreien müsse. Bei der Landtagswahl werde es eine Polarisierung geben, so Dulig: Wer die AfD in einer Regierung verhindern wolle, müsse SPD wählen. „Wir wollen regieren und wir haben bewiesen, dass wir es können.“

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Personelle Erneuerung in der Spitze

Neben der Wahl von Dulig hat sich die sächsische SPD in der Führung personell neu aufgestellt. Als neue Landesvize wurde Hanka Kliese (38) mit knapp 91 Prozent gewählt. Sie tritt damit die Nachfolge von Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange an, die nicht mehr kandidiert hatte. Daneben wurde der Oberbürgermeister von Markkleeberg, Karsten Schütze, als weiterer Dulig-Stellvertreter mit 70 Prozent im Amt bestätigt. Als Nachfolger der aufgrund ihrer zweiten Schwangerschaft nicht wieder angetretenen Generalsekretärin Daniela Kolbe wurde Henning Homann gewählt (81 Prozent).

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Von Andreas Debski

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