Covid-19

Corona: Gottesdienstverbot in Sachsen ist nicht verfassungswidrig

Kirche digital: Aufgrund des Gottesdienstverbotes gehen viele Gemeinden in Deutschland neue Wege, um die Menschen vor Ort zu erreichen.

Kirche digital: Aufgrund des Gottesdienstverbotes gehen viele Gemeinden in Deutschland neue Wege, um die Menschen vor Ort zu erreichen.

Leipzig. Das wegen der Coronavirus-Pandemie erlassene Gottesdienst-Verbot in Sachsen verstößt nicht gegen das Grundrecht der Religionsfreiheit. Die Regelung zur Bekämpfung der weiteren Verbreitung des Virus sei nicht zu beanstanden, teilte das Verwaltungsgericht Leipzig am Montag unter Verweis auf einen Beschluss vom vergangenen Freitag mit.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Gegen den Beschluss kann demnach Beschwerde zum Sächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Dresden eingelegt werden. (AZ: 3 L 182/20)

„Notwendig, angemessen und verhältnismäßig“

In einem Eilantrag hatte sich den Angaben nach ein Antragsteller gegen die Allgemeinverfügung des sächsischen Gesundheitsministeriums von Ende März zur Bekämpfung der Pandemie gewendet. Der Antrag richtete sich demnach gegen Ziffer 7a der Verfügung, die Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften untersagt.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Nach Auffassung des Gerichts ist die Regelung „notwendig, angemessen und verhältnismäßig“. Insbesondere die Verhältnismäßigkeit gelte jedoch nur, solange die Behörden die ergriffenen Maßnahmen fortwährend überprüften und sie nur mit kurzer zeitlicher Befristung gälten.

Von RND/epd

Mehr aus Mitteldeutschland

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen