Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

 

Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

DDR

Bundestag stärkt Rehabilitierung von Opfern der SED-Diktatur

Abgeordnete im Bundestag.

Abgeordnete im Bundestag.

Berlin .Der Bundestag hat die Möglichkeiten zur Rehabilitierung von Opfern politischer Verfolgung in der DDR verbessert. Der am Donnerstag angenommene Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht vor, dass alle bisherigen Fristen für Anträge gestrichen werden.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Nach bisherigem Recht wäre es zum Teil nur noch bis zum Jahresende möglich gewesen, Anträge zu stellen. Außerdem wird die Möglichkeit zur Rehabilitierung von Kindern und Jugendlichen erleichtert, die in der DDR zwangsweise von ihren Eltern getrennt und in Heimen untergebracht wurden.

Nur Afd stimmte gegen Entwurf

Dem Entwurf stimmte auch die FDP zu, Grüne und Linke enthielten sich, weil sie noch Lücken bei der Rehabilitierung mancher Opfergruppen der SED-Diktatur sehen. Nur die AfD stimmte gegen den Entwurf.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

„Die DDR ist Geschichte, doch der hinterlassene Spuk ist noch nicht zu Ende. Der DDR-Spuk hat bei vielen Menschen Narben und Wunden hinterlassen“, sagte der CDU-Abgeordnete Manfred Grund in der Debatte. „Diese Menschen saßen zu Unrecht im Gefängnis, wurden von ihren Eltern getrennt, wurden als Schüler verfolgt oder durch sogenannte Zersetzungsmaßnahmen psychisch aufgerieben. Die Liste ließe sich weiter fortsetzen“, sagte Monika Lazar von den Grünen.

Andere Gruppen warten noch auf Rehabilitierung

Der FDP-Rechtspolitiker Jürgen Martens gab zu bedenken, dass sich politisches Unrecht nicht wieder gut machen lasse. „Wir können nur Anerkennung zeigen für diejenigen, die unter politischer Repression im SED-Staat gelitten haben.“

Es gehe darum, „nach Möglichkeit noch ein wenig Gerechtigkeit zu schaffen“. Die AfD verlangte vergeblich, einen nationalen Gedenktag für die Opfer der SED-Diktatur zu schaffen. Ihr Abgeordneter Detlev Spangenberg vermisste auch eine „Würdigung der Zwangsvertreibung an der Zonengrenze“.

Auch Friedrich Straetmanns von der Linken machte auf das nicht berücksichtigte Schicksal der Zwangsumgesiedelten aufmerksam. Andere Gruppen wie Doping- oder Hepatitis-C-Opfer warteten ebenfalls noch auf eine Rehabilitierung.

Von RND/dpa

Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.