Inzidenzen steigen weiter

Bayern und Sachsen sagen gemeinsame Beratung zur Corona-Lage ab

Die Ministerpräsidenten von Bayern (v.l.) und Sachsen, Markus Söder und Michael Kretschmer, wollen gemeinsam über die aktuelle Corona-Lage beraten.

Die Ministerpräsidenten von Bayern (v.l.) und Sachsen, Markus Söder und Michael Kretschmer, wollen gemeinsam über die aktuelle Corona-Lage beraten.

München/Dresden. Die Kabinette von Bayern und Sachsen haben ihre für Dienstag geplante gemeinsame Kabinettssitzung wieder abgesagt.

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Der Grund: Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder wollen am selben Tag mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem wohl künftigen Kanzler Olaf Scholz (SPD) über die Corona-Krise beraten. Bei der für 13 Uhr angesetzten telefonischen Abstimmung solle die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten Bundesnotbremse besprochen werden.

Bundesverfassungsgericht entscheidet

Die Karlsruher Richter wollen sich am Dienstagmorgen zu Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen sowie Schulschließungen unter der Corona-Bundesnotbremse äußern. Die Notbremse musste bundeseinheitlich automatisch gezogen werden, wenn die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz über mehrere Tage die 100 überschritt.

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Aus der geplanten Ampel-Koalition hatte es zuletzt geheißen, vor einer möglichen Verschärfung des Corona-Kurses sollten die Karlsruher Entscheidungen abgewartet werden. Der Handlungsdruck wächst wegen ständig wachsender Infektionszahlen und der neuen Omikron-Variante. Außerdem soll im Kanzleramt ein Krisenstab für eine Beschleunigung der Impfkampagne eingesetzt werden.

Sachsen mit der höchsten Inzidenz

In Sachsen ist die Sieben-Tage-Inzidenz laut Robert Koch-Institut bundesweit mit Abstand am höchsten, und auch Bayern bewegt sich weiter in der Spitzengruppe. Aus beiden Bundesländern mussten zuletzt bereits zahlreiche Intensivpatienten in andere Bundesländer verlegt werden, um die Kliniken wenigstens ein Stück weit zu entlasten.

Sowohl Söder als auch Kretschmer hatten zuletzt wiederholt ein Vorziehen der nächsten Bund-Länder-Beratungen über die Corona-Krise verlangt - bislang ist dafür erst der 9. Dezember vorgesehen.

Von RND/dpa

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