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Nach Todesfall

AfD-Abgeordnete warnen nach Gewalt in Chemnitz vor Selbstjustiz

Am Sonntagnachmittag hatten sich rund 800 Menschen in der Chemnitzer Innenstadt zu einer Demonstration versammelt.

Am Sonntagnachmittag hatten sich rund 800 Menschen in der Chemnitzer Innenstadt zu einer Demonstration versammelt.

Die sächsische AfD hat ihre Anhänger vor der für Montagnachmittag geplanten Kundgebung Rechter in Chemnitz gewarnt. Parteichef Jörg Urban rechnete am Mittag damit, dass „gezielt Provokateure eingeschleust werden, um Gewalt zu schüren und den berechtigten Bürgerprotest damit zu kriminalisieren“: „Die gestern in Chemnitz von der AfD veranstaltete Demonstration war ebenfalls friedlich und hatte nichts, aber auch gar nichts, mit den anschließend stattgefundenen Jagdszenen in der Stadt zu tun.“

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Die AfD distanziere sich ausdrücklich von jeglicher Form der Gewalt. Zugleich äußerten sie aber am Montag in Berlin Verständnis für die Wut der Demonstranten vom Vortag. Sachsens AfD-Vize Siegbert Droese sagte: „Wie das unter Umständen zustande gekommen sein soll, der Tathergang, also mit allen Spekulationen, dass es vielleicht den einen oder anderen zur Unvorsichtigkeit verleitet hat, das kann ich durchaus nachvollziehen.“ Er erklärte, die sächsische AfD habe eine eigene Kundgebung in Chemnitz am Sonntag frühzeitig beendet, um nicht in die andere Demonstration hineinzugeraten. Die Partei kündigte gemeinsam mit der islamfeindlichen Pegida-Bewegung für kommenden Samstag eine Demonstration in Chemnitz an.

Am Sonntagnachmittag hatten sich rund 800 Menschen in der Chemnitzer Innenstadt zu einer Demonstration versammelt. Unter ihnen waren einem Bericht der „Bild“-Zeitung zufolge auch gewaltbereite Rechte, die gegen Ausländerkriminalität protestierten. Videos in sozialen Medien zeigen Übergriffe auf Migranten.

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Die sächsischen Abgeordneten distanzierten sich von einem Kommentar ihres Fraktionskollegen Markus Frohnmaier, der auf Twitter geschrieben hatte: „Wenn der Staat die Bürger nicht mehr schützen kann, gehen die Menschen auf die Straße und schützen sich selber. Ganz einfach!“  Der Abgeordnete Jens Maier, vormals Richter in Dresden, sagte: „Wir sind da nicht besonders glücklich drüber.“ Die AfD sei eine „Rechtsstaatspartei“, die das Gewaltmonopol des Staates nicht infrage stelle.

von dpa

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