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Trinkertreff

Wird der Friedenspark in Pirna zur Problemzone?

Das Areal an der Breiten Straße ist ein Kontrollschwerpunkt des Ordnungsamtes und der Polizei.

Das Areal an der Breiten Straße ist ein Kontrollschwerpunkt des Ordnungsamtes und der Polizei.

Pirna. Zwei Abende in Folge ist die Polizei in der vergangenen Woche am Pirnaer Friedenspark im Einsatz gewesen. Grund dafür waren jeweils Vorkommnisse mit Betrunkenen. Dabei ist erst Ende Mai das einjährige Alkoholverbot für den Stadtpark ausgelaufen. Wird die Parkanlage nun wieder zur Problemzone?

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Was ist vergangene Woche passiert?

Der Besatzung eines Funkstreifenwagens waren am vergangenen Mittwoch einige Personen aufgefallen, vorwiegend Männer, die sich im angetrunkenen Zustand am Friedenspark aufhielten. Die Beamten mahnten neun Personen zur Ordnung, fünf von ihnen erhielten einen Platzverweis. Ein Mann hatte 3,6 Promille im Blut und war nicht mehr ansprechbar.

Schon am Vortag hatte die Polizei an der Breiten Straße gegenüber vom Friedenspark fünf Platzverweise erteilt. Einer der Männer hatte sich offenbar unter Alkoholeinfluss mit einer Glasscherbe am Rücken verletzt. Der 35-Jährige wurde ins Krankenhaus gebracht, keine halbe Stunde später tauchte der Pirnaer jedoch wieder im Friedenspark auf.

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Wie reagiert die Stadt auf die Vorkommnisse?

Die Vorfälle im Friedenspark werden derzeit von der Stadtverwaltung Pirna und der örtlichen Polizei ausgewertet. „Das Präventionsnetzwerk Pirna wird sich umgehend damit beschäftigen“, sagt Stadtsprecherin Jekaterina Nikitin. Ungeachtet dessen bleibe der innerstädtische Bereich auch weiterhin ein Kontrollschwerpunkt des Ordnungsamtes und der Polizei.

Warum wurde im Friedenspark ein Alkoholverbot eingeführt?

Laut Gesetz sind die Ortspolizeibehörden ermächtigt, örtlich und zeitlich begrenzte Alkoholverbote zu erlassen. Die erlassenen Polizeiverordnungen gelten dabei maximal ein Jahr.

Nachdem im April 2018 ein Alkoholverbot am Ernst-Thälmann-Platz eingeführt wurde, verlagerte sich der dortige Trinkertreff junger Erwachsener in den Friedenspark. Es kam zu Störungen der Nachtruhe und Körperverletzungsdelikten. Um einer Eskalation vorzubeugen und weitere Straftaten zu verhindern, wurde auch im Friedenspark ein Alkoholverbot eingerichtet. Es galt montags bis sonntags von 14 bis 2 Uhr.

Wurde das Verbot eingehalten?

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Mit dem einjährigen Alkoholverbot wollten Stadt und Polizei in der zentralen Parkanlage für Ordnung und Sicherheit sorgen. Jedoch hielt sich nicht jeder an das Verbot: Allein in den ersten vier Monaten nach Inkraftsetzung wurden am Friedenspark 18 Verstöße mit insgesamt 63 Betroffenen registriert. Die Polizeibeamten zeigten insgesamt 27 Personen an.

Kann das Alkoholverbot noch verlängert werden?

Grundlage für ein Alkoholkonsumverbot müssen Tatsachen sein, welche die Annahme rechtfertigen, dass dort alkoholbedingte Straftaten gegen das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder das Eigentum begangen wurden oder werden. Es gebe also die Option, das Verbot erneut zu erlassen. „Sofern im Friedenspark ein entsprechender Tatbestand im Zusammenhang mit Alkoholmissbrauch vorliegt, kann das Verbot verlängert werden“, so Nikitin.

Was ist aus den anderen Verbotszonen in Pirna geworden?

Neben dem Friedenspark sind auch die Verbote für den Ernst-Thälmann-Platz und den Stadtteiltreff Copitz ausgelaufen. Einzig rund um den Rewe-Markt auf dem Sonnenstein darf aktuell nicht öffentlich Alkohol konsumiert werden. Grund dafür waren mehrere Auseinandersetzungen in der Nähe des Marktes, etwa eine Massenschlägerei mit 30 Beteiligten im August 2018. Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke (parteilos) erließ im März das Alkoholverbot für das Marktgelände.

Von Junes Semmoudi und Daniel Förster

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