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Unterschriftenaktion

Viele Pirnaer sind für einen Bürgerentscheid zum Industriepark Oberelbe

Im Dezember ist auch in Heidenau ein Begehren für einen Bürgerentscheid zum IPO gestartet. Seitdem werden dort Unterschriften gesammelt.

Im Dezember ist auch in Heidenau ein Begehren für einen Bürgerentscheid zum IPO gestartet. Seitdem werden dort Unterschriften gesammelt.

Pirna. Die „Bürgerinitiative Oberelbe“ hat in Pirna bereits rund 80 Prozent der notwendigen Unterschriften für einen Bürgerentscheid zum Industriepark Oberelbe (IPO) gesammelt. Das teilt die Arbeitsgruppe Pirna der Initiative auf DNN-Anfrage mit.

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In den ersten vier Monaten der Aktion hat die Initiative etwa 1600 Signaturen zusammentragen können. Zwar sei die Gültigkeit der Stimmen noch nicht vollständig geprüft. „Wir sind dennoch überwältigt von den Reaktionen. Jeder redet über den IPO, endlich ist ein Stadtgespräch entstanden“, freut sich André Liebscher, Initiator des Bürgerbegehrens.

Der Industriepark Oberelbe sorgte in jüngster Vergangenheit für reichlich Zündstoff. Im September hat die "Bürgerinitiative Oberelbe" in Pirna eine Unterschriftensammlung gestartet, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Laut Pirnas Hauptsatzung müssen fünf Prozent der wahlberechtigten Einwohner das Begehren unterzeichnen, damit ein Bürgerentscheid durchgeführt werden kann – also knapp 2000 von 39 000. Dafür ist ein Jahr Zeit. Mittlerweile sind in Dohna und Heidenau ebenfalls Begehren angezeigt worden. Auch dort laufe die Unterschriftenaktion auf Hochtouren, so Liebscher.

Die Stadtverwaltung Pirna stellt derweil die Gültigkeit des Bürgerbegehrens infrage. Nach einer juristischen Prüfung wurde die Aktion für unzulässig befunden. Dadurch lässt sich Liebscher jedoch nicht beeindrucken: „Wir machen unbeirrt weiter. Wir sind nicht gegen den IPO, wir wollen nur, dass die Bürger bei einem Projekt dieses Ausmaßes mitbestimmen können. Man hätte die Einwohner vorher fragen sollen, ob sie den IPO überhaupt wollen.“

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Der Industriepark Oberelbe ist ein Projekt der Kommunen Pirna, Heidenau und Dohna. Der Gewerbepark soll entlang des Autobahnzubringers Pirna entstehen und eine Gewerbefläche von 140 Hektar umfassen.

Von Junes Semmoudi

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