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Eilanträge gescheitert

Polizei nach Verbot von Corona-Demo in Chemnitz angegriffen

27.03.2021, Sachsen, Chemnitz: Polizeifahrzeuge stehen am Karl Marx- Monument. Kritikern der Coronapolitik wollten demonstrieren, die Versammlungen wurden jedoch verboten.

27.03.2021, Sachsen, Chemnitz: Polizeifahrzeuge stehen am Karl Marx- Monument. Kritikern der Coronapolitik wollten demonstrieren, die Versammlungen wurden jedoch verboten.

Chemnitz. Mehrere hundert Menschen haben in Sachsen am Samstag erneut gegen Corona-Schutzmaßnahmen demonstriert. Nicht alle der Kundgebungen waren erlaubt. Dennoch kam es in der Chemnitzer Innenstadt zu Ansammlungen, wobei in einem Fall mutmaßliche Rechtsextremisten auch Polizisten attackierten.

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Nach Angaben der Polizei wurden eine Flasche und ein Beutel gegen Beamte geschleudert. Den Flaschenwerfer habe man auch identifizieren können, sagte eine Polizeisprecherin. Laut Augenzeugen hielt die Polizei eine Gruppe von etwa 20 bis 30 Leuten in Schach und nahm die Personalien auf.

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Eine Kundgebung von Kritikern der Corona-Maßnahmen war am Samstag ebenso wie eine Gegendemonstration von der Stadt Chemnitz wegen der hohen Infektionszahlen verboten worden. Das Robert Koch-Institut in Berlin wies für Chemnitz am Samstag eine Sieben-Tage-Inzidenz von 238,3 aus. Damit gehört die Stadt zu den fünf Regionen in Sachsen, bei denen die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche derzeit bei über 200 liegt. Spitzenreiter ist schon seit Tagen das Vogtland - am Samstag mit einer Inzidenz von 406,2.

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Aktionen in Zwickau

Die Anmelder des Bündnisses „Chemnitz steht auf“, die gegen die aus ihrer Sicht überzogenen Maßnahmen und gegen die Einschränkung von Freiheitsrechten demonstrieren wollten, waren nach dem Verbot durch die Stadt später mit Eilanträgen sowohl am Verwaltungsgericht Chemnitz als auch am Oberverwaltungsgericht Bautzen gescheitert. Die sächsische Polizei hatte sich unabhängig vom Ausgang der juristischen Auseinandersetzung auf einen Einsatz vorbereitet. Sie wurde dabei auch von Kollegen aus Thüringen, Baden-Württemberg und der Bundespolizei unterstützt.

Trotz des Verbots sammelten sich Menschen in Chemnitz.

Trotz des Verbots sammelten sich Menschen in Chemnitz.

In Schwarzenberg (Erzgebirge) hatten die Behörden gleichfalls eine Kundgebung in Regie der rechtsgerichteten Partei Freie Sachsen untersagt. In sozialen Medien wurden potenzielle Teilnehmer aufgerufen, die am Samstag in Zwickau angemeldeten Demonstrationen zu besuchen. Nach Angaben eines Polizeisprechers fanden dort drei Aktionen statt. Am Nachmittag versammelten sich alle Teilnehmer auf dem Platz der Völkerfreundschaft. Die Polizei bezifferte die Menge auf etwa 250 Personen und sprach von einem friedlichen Verlauf.

Mehrere hundert Menschen in Dresden

In Dresden kamen am Samstagnachmittag laut Polizei mehrere hundert Menschen auf dem Neumarkt zusammen und liefen dann durch die Innenstadt. Die Aktion war nicht angemeldet worden, bis zum späten Nachmittag blieb auch hier alles entspannt.

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Bereits am Freitagabend hatten sich in Mittweida nach Polizeiangaben etwa 200 Menschen zum Protest versammelt. Erst nach Aufforderung durch Ordner hätten sie Abstands- und Hygieneregeln befolgt. Weitere Kundgebungen zu den Lockdown-Maßnahmen gab es auch in Hohndorf mit 90 Beteiligten und in Lugau mit 120 Teilnehmer (Erzgebirgskreis). In beiden Orten hätten sie sich an Hygienebestimmungen gehalten, hieß es.

Von LVZ/dpa

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