Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Neue Initiative für schnelles Internet gestartet

Symbolbild.

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Pirna. Beim Breitbandausbau wollen nun doch mehrere Kommunen des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge unter Federführung des Landratsamtes Pirna zusammenarbeiten. In 2016 war eine derartige Initiative der Kreisverwaltung für schnelles Internet noch wegen mangelnden Interesses von Gemeinden und Städten gescheitert. Doch jetzt hat der Kreistag auf seiner jüngsten Sitzung einstimmig den Weg für ein Kreisprojekt geebnet.

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Derzeit gleicht die Internetversorgung im Kreisgebiet einem Flickenteppich. Während beispielsweise die Telekom in weiten Teilen von Pirna, Freital und Heidenau die Datenautobahn durch Eigenausbau schneller gemacht hat, kümmerte sich beispielsweise die Kurstadt Bad Schandau selbst um Fördermittel und legte selbst Eigenmittel drauf, um einen Netzanbieter mit dem Ausbau zu beauftragen. Jedoch dort, wo in der Gemeindekasse Ebbe herrscht, hatten die Einwohner bislang das Nachsehen.

Bei dem neuen Gemeinschaftsprojekt machen 16 der 36 Kommunen mit. Folgende Städte und Gemeinden bevollmächtigen den Landkreis zur Umsetzung des Breitbandausbaus auf ihrem Gemeindegebiet: Bahretal, Dippoldiswalde (für einzelne Adresspunkte und Schulen), Dohma, Glashütte, Gohrisch, Hartmannsdorf-Reichenau, Hermsdorf, Hohnstein, Königstein, Kreischa, Liebstadt, Rabenau, Rathmannsdorf, Rosenthal-Bielatal, Struppen sowie Wilsdruff (für einzelne Adresspunkte und Schulen).

Der Ausbau der Internetverbindungen erfolgt nach dem Modell „Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke“. Für die Bereiche in den Kommunen, wo kein Netzbetreiber einen Eigenausbau vornehmen wird, weil die Diskrepanz zwischen den Kosten für Netzausbau und den zu erwartenden Einnahmen zu groß ist, wird die Differenz mit Hilfe von Fördermitteln von Bund und Land geschlossen. Der Kreis will die entsprechenden Fördermittelanträge stellen. Die Verwaltung geht derzeit von einem Investitionsaufwand von 71,2 Millionen Euro aus, der fast komplett durch Bundes- und Landesmittel gedeckt wird.

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Die Umsetzung des Kreisprojektes wird sich über die nächsten drei bis fünf Jahre erstrecken. Unter anderem ist für die Beauftragung eines oder mehrerer Netzbetreiber mit dem Breitbandausbau ein EU-weites Vergabeverfahren erforderlich.

Bei dem ersten Versuch im Jahr 2016, ein Kreisprojekt beim Breitbandausbau zu starten, sollten mindestens neun Kommunen mitmachen. Jedoch haben in der vorgegebenen Frist nur fünf Städte und Gemeinden ihre Bereitschaft dazu signalisiert. Damit wurden die Voraussetzungen damals nicht erfüllt.

Von Silvio Kuhnert

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