Streit um den Zug

Nächste Runde im Streit um Bahnstrecken von Dresden nach Görlitz und Zittau

Bislang fährt auf den Bahnstrecken in Ostsachsen noch die Länderbahn.

Bislang fährt auf den Bahnstrecken in Ostsachsen noch die Länderbahn.

Dresden. Erst kürzlich hatte die Vergabekammer des Freistaats ein Machtwort ge­sprochen, im Streit um den künftigen Be­trieb der Bahnstrecken von Dresden in Richtung Görlitz sowie Zittau und Liberec den von den zuständigen Verkehrsverbünden erteilten Zuschlag an die Bahn-Tochter Start für null und nichtig erklärt. Doch damit gibt sich die Gesellschaft nicht zufrieden – und hat gegen diese Ent­scheidung am Dienstag fristgerecht Be­schwerde beim Oberlandesgericht in Dresden eingereicht. Das anhaltende Ge­zerre um die Bahnstrecken in Ostsachsen nimmt damit eine weitere Wendung.

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Bereits im Frühjahr hatten die beiden Zweckverbände hinter den Verkehrsverbünden Oberelbe (VVO) und Oberlausitz-Niederschlesien (Zvon) gemeinsam mit den Behörden der tschechischen Re­gionen Liberec und Ústí nad Labem der Verkehrsgesellschaft Start nach einer eu­ropäischen Ausschreibung den Zu­schlag für das so genannte Ostsachsennetz II er­teilt. Das umfasst neben den Bahnstrecken von Dresden nach Görlitz sowie Zittau auch die Expressverbindung von Dresden über Zittau nach Liberec sowie die Verbindung von Liberec über Zittau und Varnsdorf nach Seifhennersdorf. Deshalb sind bei der Entscheidung auch die tschechischen Partner mit im Boot. Doch nach einer Beschwerde der Länderbahn, die derzeit auf den genannten Strecken unterwegs ist, hatte der Freistaat Ende Ok­tober eine Vergabe der Leistungen an die Bahntochter untersagt. Doch dagegen wehrt sich nun die Bahntochter.

Im Detail hatte die Vergabekammer ihre Entscheidung mit Blick auf das laufende Verfahren nicht begründet. Spekuliert wird aber darüber, dass die noch sehr junge Bahntochter Start bislang keine Er­fahrung bei der Beförderung von Reisenden hat – und damit die Eignungsanforderung nicht erfüllte. Offenbar deshalb hatte die Länderbahn, die die Strecken nach einer Ausschreibung 2014 erst von der Bahn übernommen hatte, die Vergabe an­gefochten. Offiziell wollte sich da­zu mit Blick aufs laufende Verfahren keiner der beteiligten Verantwortlichen äußern.

Bei der Bahntochter Start ge­ben sich die Vertreter allerdings kämpferisch. „Die Verkehrsgesellschaft Start Ostsachsen ist überzeugt davon, die Anforderungen für einen erfolgreichen Betrieb des Netzes vollumfänglich zu erfüllen und wird diese Position auch vor dem Oberlandesgericht vertreten“, heißt es in einer Mitteilung.

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Die Folgen sind bislang unabsehbar. Die Übernahme der Strecke sollte nach der Ausschreibung und der Erteilung des Zuschlags Ende 2019 erfolgen. Sollte es gar zu einer zeitaufwendigen Neuausschreibung kommen, wäre dieser Termin wohl keinesfalls mehr zu halten. Eine Mö­g­lichkeit ist dann, die laufenden Verträge mit der Länderbahn um die entsprechende Zeit zunächst zu verlängern.

Von Sebastian Kositz

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