Newsletter „DNN Update“

Wer trägt Schuld am Bürgermeister-Debakel?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

der Grüne Stephan Kühn ist Baubürgermeister. Er hat sich mit Themen wie der Verkehrswende oder der Klimaanpassung der Stadt zu befassen. Wenn er sich nicht gerade um die Unterbringung von Asylbewerbern kümmert. Oder darum, wie die Sozialverwaltung der Stadt die Wohngeldreform stemmt. Kühn ist nämlich auch Sozialbürgermeister – bis der Stadtrat das Ressort neu besetzt hat. Am Donnerstag wäre die Chance da gewesen, mit der Linken Kris Kaufmann eine fraktionsübergreifend geachtete Person als Sozialbürgermeisterin zu wählen. Doch der Linke-Fraktionsvorsitzende André Schollbach beantragte die Vertagung der Wahl. Mit Erfolg.

Das, was die sogenannte Bürgermeister-Koalition aus Grünen, Linken, CDU und SPD seit August veranstaltet, ist eine Verhöhnung der Demokratie. Das ungleiche Bündnis ist am Ende. Es geht nicht um das Wohl der Stadt oder um die Arbeitsfähigkeit der Verwaltung. Es geht darum, Pfründe zu wahren und Recht zu behalten. Dass Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) keine glückliche Figur in diesem Machtpoker abgibt und es ihm nicht gelingt, die Konfliktparteien zusammenzuführen, gehört auch zur Wahrheit.

Der Oberbürgermeister am Podium und sein Stadtrat – eine schwierige Verbindung.

Der Oberbürgermeister am Podium und sein Stadtrat – eine schwierige Verbindung.

Gibt es einen Ausweg? In der jetzigen Konstellation nicht. Zu groß ist das Misstrauen der Partner, zu tief sind die Wunden, die sie sich seit August zugefügt haben. Das wird auch kein Mediator oder Moderator kitten können. Zumal es auch Streitparteien zusammenzuführen gilt, die nur sich im Besitz aller Wahrheiten glauben und dies den anderen absprechen.

Es wird wohl nur gehen, wenn sich alle auf das besinnen, was Beigeordnetenwahlen sein sollten: die Suche nach den besten Bewerbern. Das spricht für eine deutschlandweite Neuausschreibung der Stellen. Damit diejenigen, die den Karren in den Dreck gefahren haben, nicht ein zweites Mal unheilvolle Wirkung entfalten können, sollte der Stadtrat eine überparteiliche Findungskommission einsetzen, die die Bewerbungen sichtet und Wahlvorschläge unterbreitet. Das hätte den Vorteil, dass sich vielleicht auch Personen bewerben würden, die sich angesichts der derzeitigen Zustände mit Grausen abgewendet haben. Jetzt lesen

 

Zitat des Tages

Wir müssen so lange am Tisch des Oberbürgermeisters verhandeln, bis wir eine Lösung haben.

Dana Frohwieser

SPD-Fraktionsvorsitzende in Dresden, über die erneut gescheiterte Wahl von Bürgermeistern

Die Corona-Nachrichten

Das Corona-Virus und seine Ausbreitung: Das RND zeigt mithilfe verschiedener Grafiken, wie sich die Zahlen zu Infizierten, Todesfällen und Genesungen im Inland, Europa und der Welt verändern.

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Corona-Zahlen: Unser Überblick für Dresden und Sachsen - Wie viele Menschen sind in Dresden und Sachsen mit Corona infiziert? Hier finden Sie die wichtigsten Zahlen für Ihre Region – laufend aktualisiert. Jetzt lesen

Corona in Dresden: Inzidenz bleibt über 100: Dresdens Inzidenz bleibt auch am Freitag dreistellig, steigt sogar leicht an. Genesene und Neuinfizierte halten sich derweil die Waage. Jetzt lesen

Ab sofort engere Regeln für kostenlose Corona-Schnelltests: Das Bundesgesundheitsministerium verschärft die Regeln für kostenlose Corona-Schnelltests. In einigen Fällen bleiben die „Bürgertests“ aber noch gratis. Jetzt lesen

 

Dresden und die Region

Dresden rechnet mit einer Verdreifachung der Wohngeldanträge auf 18 000.

In Dresden gehen jährlich etwa 21 000 Anträge in der Wohngeldstelle ein – die Verwaltung rechnet mit rund 60 000 im nächsten Jahr.

Bundesrat verabschiedet Wohngeld-Reform: Alle Informationen für Dresdner

Am Freitagmittag wurde die Wohngeld-Plus-Reform vom Bundesrat verabschiedet. Ab 1. Januar 2023 gilt diese bundesweit. Alles, was Dresdnerinnen und Dresdner wissen müssen, im Überblick. Jetzt lesen

Unsere Leseempfehlungen

 

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DNN am Sonntag, 27.11.22

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Rostock. MV-Bürgergeld. Wenn das Geld trotz Arbeit nicht reicht. Familie Koch erzählt uns ihre Geschichte, v.l. Lea, Angie, Mutter Sandra Koch und Janine.

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„Unterm Strich steht man doch als Depp da“ - Was Betroffene vom neuen Bürgergeld halten

Am Ende des Jahres ist Schluss. Hartz IV ist Geschichte, das neue Bürgergeld kommt. Für viele Menschen, die auf die neue Sozialleistung angewiesen sind oder aufstocken müssen, ändert sich damit viel. Fünf Geschichten, was die Umstellung für Betroffene bedeutet. Jetzt lesen

 

Termine am Wochenende

Weihnachten im Jägerhof - Ab dem ersten Adventswochenende wird das Museum für Sächsische Volkskunst wieder zum Sehnsuchtsort für alle Liebhaber der DIY-Weihnachtskultur: Volkskünstler demonstrieren ihr Können, bieten ihre liebevoll gestalteten Waren zum Verkauf an und inspirieren zu eigenen Bastelprojekten. Darüber hinaus gibt es ein reiches Programm bis Heiligabend mit Adventsmusik, Geschichten und Vorträgen. (täglich 10 bis 18 Uhr, Montag geschlossen) Ort: Jägerhof, Köpckestraße 1, 01097 Dresden

Sonnabend, 9 Uhr bis 15 Uhr: „Mein Baum - Mein Dresden“ Pflanzparty - Ziel ist der Aktion ist es, gemeinsam mit möglichst vielen Teilnehmern für jeden Dresdner und jede Dresdnerin einen Baum in den Boden zu bringen, also 550.000 Bäume. Seit 2019 haben wurden bereits über 100.000 Pflanzen in die Erde gebracht. Ort: Freibad Wostra, An der Wostra 9, 01259 Dresden

Sonnabend, 13.30 bis 17.30 Uhr: Wie soll das Umfeld des Kristallpalastes aussehen? - Das Amt für Stadtplanung und Mobilität sucht Gestaltungsideen für das Umfeld des Kristallpalastes in der Dresdner Innenstadt und hat dazu zu einer Planungswerkstatt ins Stadtmuseum eingeladen.

Sonntag, 11 Uhr: Stollenanschnitt mit Ministerpräsident Michael Kretschmer - Am ersten Adventswochenende beginnt der „25. Historisch-romantische Weihnachtsmarkt: Königstein – ein Wintermärchen“ auf der Festung Königstein. Zum ersten Mal seit 2019 lockt das liebevoll inszenierte Treiben in spektakulärer Lage wieder Besucher aus ganz Deutschland auf den Tafelberg in der Nationalparkregion Sächsische Schweiz.

 

Wer am Wochenende wichtig wird

Fußball und Kampfgeist: Die Niederlage gegen Japan, der Skandal um die „One Love“-Binde, die Diskussion über Menschenrechte von der die Fußball-WM in Katar überlagert wird, die katastrophalen Zuschauerquoten - all das muss aus den Köpfen der Nationalelf um Trainer Hansi-Flick und Kapitän Manuel Neuer heraus. Nur dann gibt es eine Chance, dem Favoriten Spanien am Sonntag (Anstoß 20 Uhr. live im ZDF ) Paroli zu bieten. Gelingt das nicht, steht eine frühzeitige Rückreise aus der Wüste an - ohne ein wichtiges Gepäckstück. Die deutschen WM-Spieler sind gefordert zu beweisen, dass es mehr als Selbstüberschätzung war, als sie ankündigten, um den Titel mitspielen zu wollen.

 

Gewusst wie – die Tipps für den Tag

 

Und dann war da noch ...

Die Band U2 tritt während ihrer «THE eXPERIENCE + iNNOCENCE» Tour mit Sänger Bono in der Barclaycard Arena auf.

„Ich wollte meinen Ruhm für sinnvollere Dinge nutzen, als die Möglichkeit, in einem vollbesetzten Restaurant einen Tisch zu bekommen“: U2-Sänger Bono.

... das Leben des Bono: kleiner Mann, gigantische Gefühle

Wie Paul zu Bono wurde: Der U2-Sänger stellt in Berlin seine Autobiografie „Surrender“ vor. Jetzt lesen

 

Wir wünschen Ihnen einen angenehmen Tag

Ihr Thomas Baumann-Hartwig

DNN-Chefreporter

 

Falls Sie Anregungen oder Kritik haben, melden Sie sich gern direkt bei unserem Chefredakteur Dirk Birgel: d.birgel@dnn.de

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