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Die Struktur im Rathaus

Wer managt in Dresden die Corona-Krise?

Oberbürgermeister Dirk Hilbert leitet den Krisenstab.

Oberbürgermeister Dirk Hilbert leitet den Krisenstab.

Dresden.Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) ist der oberste Krisenmanager in Dresden. Er hat laut Stadtsprecher Kai Schulz einen Krisenstab gebildet, in dem alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, das Gesundheitsamt, die IT-Experten sowie die Presse- und Stadtratsarbeit zusammengezogen wurden.

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Krisenstab trifft die Entscheidungen

„Hier wird sich täglich unter Leitung des OB beraten, hier werden alle Entscheidungen getroffen“, erklärt der Stadtsprecher. Wie beispielsweise der Erlass der Allgemeinverfügung am Freitag zu Ausgangsbeschränkungen, deren Inhalt der Freistaat nahezu wortgleich übernommen hat.

Katastrophenstab unterstützt Krisenstab schon

Als Unterstützung für den Krisenstab hat Hilbert den Verwaltungsstab einberufen – früher hieß dieser Katastrophenstab, zum Beispiel beim Hochwasser 2002. Das Zepter im Krisenmanagement wird der Verwaltungsstab laut Schulz in dem Fall übernehmen, wenn der Katastrophenfall ausgerufen wird. Der Katastrophenstab hat noch einmal mehr Zugriffsrechte als der Krisenstab und kann beispielsweise über externe Ressourcen verfügen.

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Stadtrat wird nicht eingebunden

Der Stadtrat wird in die Entscheidungen des Krisenstabs nicht eingebunden, so Schulz. „Der Oberbürgermeister leitet alle Schritte ein, die er allein veranlassen kann.“ Bei einzelnen Punkten werde ein Stadtratsbeschluss erforderlich. Heute im laufe des Tages soll entschieden werden, wie der Stadtrat Beschlüsse fassen kann – unter Beachtung der Corona-Spielregeln.

Ständiger Austausch mit Experten

Der Krisenstab steht laut Schulz im ständigen Austausch mit externen Experten wie Medizinern vom Universitätsklinikum und natürlich dem Städtischen Klinikum. „Wir ziehen allen externen Sachverstand hinzu, der in der jetzigen Situation erforderlich ist.“ Entscheidend sei, dass alle Informationskanäle beim Oberbürgermeister zusammenlaufen, der dann die Entscheidungen treffe.

Notquartiere gegenwärtig keine Option

Im Hintergrund würden laut Schulz auch Planungen für Notquartiere laufen, etwa einen Ausbau der Messe. „Eine Option ist das in der gegenwärtigen Situation aber nicht. Weder Zelte oder andere Notunterkünfte sind gegenwärtig erforderlich. Aber selbstverständlich müssen wir auf alle denkbaren Fälle vorbereitet sein“, so der Stadtsprecher.

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Von Thomas Baumann-Hartwig

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