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Dresden erarbeitet Unterlagen

Waldschlößchenbrücke: Bald könnte Tempo 30 Geschichte sein

Die Waldschlößchenbrücke steht noch immer nicht auf einer rechtlich soliden Grundlage.

Die Waldschlößchenbrücke steht noch immer nicht auf einer rechtlich soliden Grundlage.

Dresden. Auf der Waldschlößchenbrücke rollt seit August 2013 der Verkehr. Die Landeshauptstadt Dresden hat jetzt angekündigt, Ende 2019 oder Anfang 2020 eine Gesamtunterlage zum Genehmigungsverfahren für die Brücke einzureichen. Das erklärte Gunther Hentschelmann, stellvertretender Leiter des Straßen- und Tiefbauamtes, auf Anfrage der DNN.

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Ein Genehmigungsverfahren für eine Brücke, die seit fast sechs Jahren in Betrieb ist? Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte im Juli 2016 entschieden: Der Planfeststellungsbeschluss für den Bau der Brücke ist rechtswidrig und muss nachgebessert werden. Für die Nachbesserung lässt die Stadt Gutachten erarbeiten.

„Die Lieferung der noch ausstehenden Unterlagen durch das beauftragte Institut ist für Ende Juli avisiert“, erklärte Hentschelmann. Danach würden die Gutachten vom Umweltamt und Straßen- und Tiefbauamt geprüft, ehe gemeinsam mit dem Institut aus Kiel die Dokumente für das Planfeststellungsverfahren erstellt würden.

Das Institut hat das Fauna-Flora-Habitat-Gebiet und die für seine Erhaltungsziele wesentlichen Bestandteile betrachtet und die Beeinträchtigungen für Tiere und Pflanzen durch den Bau und Betrieb der Waldschlößchenbrücke ermittelt.

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Vorteil des ungewöhnlichen Verfahrens: Für den ersten Planfeststellungsbeschluss aus dem Jahr 2004 mussten die Gutachter mit Prognosewerten arbeiten. Jetzt können sie die Auswirkungen der Brücke auf die Natur am „lebenden Objekt“ studieren. Die Stadt hat laut Hentschelmann bisher 200 000 Euro für die neuen Planungen ausgegeben.

Ob Tempo 30 zum Schutz der Fledermausart Kleine Hufeisennase von April bis Oktober aufrecht erhalten werden muss, wird die Landesdirektion Sachsen im Planfeststellungsverfahren anhand der Gutachten beurteilen, so der stellvertretende Amtsleiter. „Eine Vorwegnahme von Aussagen vor der Auslage der Unterlagen erfolgt seitens der Stadt Dresden nicht.“

Wenn die Gutachter keine Fledermäuse gefunden haben sollten, müssten diese auch nicht geschützt werden und Tempo 30 wäre obsolet. Das hatten die Richter in Leipzig schon 2016 als mögliche Folge ihres Urteils erklärt.

Wann das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen ist, steht noch nicht fest. Die Stadt rechnet mit anderthalb Jahren ab Einreichung der Unterlagen.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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