Podiumsdiskussion

Robert Habeck diskutiert in Dresden und spaziert entlang „gefährlicher Orte“

Robert Habeck (l), Parteivorsitzender des Bündnis 90/ Die Grünen, sprach sich in der Dresdner Dreikönigskirche für ein bedingungsloses Grundeinkommen aus.

Robert Habeck (l), Parteivorsitzender des Bündnis 90/ Die Grünen, sprach sich in der Dresdner Dreikönigskirche für ein bedingungsloses Grundeinkommen aus.

Dresden. Eng gestrickt war der Terminplan von Robert Habeck, Bundesvorsitzender des Bündnis 90/ Die Grünen, während seines Besuchs am Dienstagabend in Dresden. Zuerst diskutierte Habeck auf Einladung der Heinrich-Böll-Stiftung im Festsaal der Dreikönigskirche über das bedingungslose Grundeinkommen, bevor er direkt im Anschluss gemeinsam mit dem Dresdner Kreisverband der Grünen einen „Spaziergang zu Sicherheit und Freiheit“ durch die Neustadt machte.

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Beide Veranstaltungen mit Habecks Teilnahme waren äußerst gut besucht. Knapp 500 Interessierte lauschten, zum Teil auf dem Boden sitzend, wie der Parteivorsitzende mit dem grünen Bundestagsabgeordneten und Wirtschaftswissenschaftler Wolfgang Strengmann-Kuhn und Kai Lindemann, Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbunds, über das Konzept und die Umsetzbarkeit des bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland diskutierte. „Das Thema beschäftigt alle, weil wirklich alle mitreden können. Die Idee vom eigenen Leben und ein Gerechtigkeitsempfinden finden wir im Alltag immer wieder“, begründete Habeck das Interesse an dem Thema.

Auf dem Podium waren es dennoch vor allem Lindemann und Strengmann-Kuhn, die in der Diskussion das Wort ergriffen. Während Lindemann sich für eine Verbesserung der aktuellen Situation von Arbeitnehmern aussprach, argumentierten Strengmann-Kuhn und Habeck pro Grundeinkommen. Aus dem Publikum wurde gefragt, wie glaubwürdig eine solche Vision vom bedingungslosen Grundeinkommen denn sei, wenn gleichzeitig Koalitionen mit Parteien eingegangen werden, die sich in der Mehrheit gegen die Idee aussprechen. „Man braucht eben eine Regierung“, antwortete Habeck trocken und führte fort: „Wir leben in Zeiten, in denen klassische Lagerbündnisse nicht mehr dauerhaft funktionieren.“

Spaziergang zu „Sicherheit und Freiheit“ durch die Neustadt

Nach zweistündiger Debatte über das Grundeinkommen wirkte Habeck dann etwas erschöpft, als unmittelbar danach der öffentliche Spaziergang mit dem Titel "Triff Robert an einem gefährlichen Ort" begann. Zusammen mit Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, und über 100 Begleitern besuchte er zwei der sechs in Dresden durch die sächsische Polizei als "gefährliche Orte" klassifizierte Plätze.

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Dort darf die Polizei stationär oder mobil Bild- und Tonaufnahmen machen, ohne Anlass Personen durchsuchen und ihre Identität feststellen. Lippmann forderte während des Rundgangs, dass „die polizeiliche Ermittlungsarbeit mehr nach konkretem Verdacht kontrollieren müsse“, anstatt mit solchen Maßnahmen alle unter einen Generalverdacht zu stellen. Zum Abschluss des Spaziergangs wünschte Habeck den Dresdner Grünen mit Blick auf die Landtagswahl im kommenden Jahr gewohnt jugendlich „Rock ’n’ Roll in Sachsen“.

Von Aaron Wörz

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