Dresden. Einmal mehr wollen Rechtsextreme an diesem Sonnabend Dresden zu ihrer Bühne machen. Zu einer fast ganztägigen Versammlung der Identitären Be­wegung (IB) auf der Cockerwiese rechnet das völkische Bündnis mit bis zu 600 Teilnehmern. Doch dagegen formiert sich Widerstand. Die Stadt, das Hygiene-Museum und weitere Initiativen haben für diesen Tag verschiedene Gegenaktionen angekündigt. Die DNN beantworten wi­chtige Fragen und erklären, was Dresden an diesem Sonnabend erwartet.

Was plant die Identitäre Bewegung am Sonnabend auf der Cockerwiese?

Das völkische Bündnis hat bei der Stadt­ für den Sonnabend in der Zeit von 12 bis 21.30 Uhr eine stationäre Versammlung unter dem Motto „Europa Nostra“ auf der Cockerwiese angezeigt. Eigenen Angaben zufolge rechnet das rechtsextreme Bündnis mit bis zu 600 Be­suchern. Im In­ternet bewirbt die IB die Veranstaltung als eine Art Vernetzungstreffen für seine Mitstreiter. Geplant sind verschiedene Re­den und Vorträge, zudem werden auch verschiedene Aussteller angekündigt, wie etwa das Szene-Modellabel Phalanx.

Was verbirgt sich eigentlich hinter der Identitären Bewegung?

Die Identitäre Bewegung war vor mehr als fünf Jahren entstanden. Das Bündnis vertritt ein völkisches Weltbild und propagiert ein abgeschottetes Europa mit Völkern, die in ihren Nationalstaaten unter sich bleiben. Die IB gibt sich als hippe Ju­gendbewegung und setzt vor allem auf spektakuläre Aktionen und die sozialen Medien. Inzwischen wird die IB vom Verfassungsschutz beobachtet. Der Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz in Sachsen, Gordian Meyer-Plath, spricht von "klar rechtsextremistischen Strukturen". Für Schlagzeilen sorgte die IB in Dresden unter anderem im Februar 2017, nachdem Mitglieder ein Banner, das sich un­ter anderem gegen Migration richtete, am damals vor der Frauenkirche aufgebauten Bus-"Monument" anbrachten.

Welche Rolle spielt die islamfeindliche Pegida-Bewegung?

An Veranstaltungen und Aufmärschen von Pegida sind regelmäßig Ver­treter der Identitären Bewegung beteiligt. Einer der führenden Köpfe der IB, der Österreicher Martin Sellner, trat dort mehrfach als Redner auf, offenkundig gibt es eine enge Zu­sammenarbeit zwischen ihm und Pegida-Chef Lutz Bachmann. Am Montag räumte Pegida der IB erneut eine Bühne ein: Mit dem Redner Alex Malenki warb ein einflussreicher Vertreter der Identitären Be­wegung vor den Pegida-Anhängern für die Veranstaltung auf der Cockerwiese. Beobachter rechnen damit, dass Vertreter von Pegida und Sympathisanten auf der Cockerwiese vorbeischauen werden.

Bis zu 600 Teilnehmer werden auf der Cockerwiese

© Quelle: Anja Schneider

Welche Gegenaktionen planen Stadt und andere Dresdner Einrichtungen?

Die Stadt, die Dresdner Philharmonie, die Dresdner Musikfestspiele und die Initiative Weltoffenes Dresden rufen unter dem Titel "So klingt Dresden" von 17.45 bis 18.30 Uhr auf dem Vorplatz am Kulturpalast zum gemeinsamen Singen und Mu­sizieren auf. Daran will auch Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) teilnehmen. Bereits ab 15.30 Uhr finden auf dem Neumarkt mehrere Platzkonzerte statt. Das Hygiene-Museum lockt mit freiem Ein­tritt zur aktuellen Sonderausstellung über Rassismus, zu­dem gibt es vor dem Gebäude um 12 Uhr ein Konzert der Banda Kommunale und um 15.30 Uhr ein Auftritt von Breakdancern. Schon länger geplant war für diesen Tag im Mu­seum die Demokratiekonferenz. Dabei handelt es sich um eine ge­meinsame Veranstaltung mit der Stadt Dresden und dem Bündnis gegen Rassismus für ein gerechtes und menschenwürdiges Sachsen. Da­ran werden sich neben OB Dirk Hilbert auch etliche Stadträte beteiligen.

Welche Gegen-Demonstrationen sind am Sonnabend geplant?

Bei der Stadt sind für Sonnabend eine Demonstration und eine Kund­gebung an­gezeigt, die sich gegen das Treffen der IB richten. Dahinter steckt einerseits die Initiative Seebrücke, die ab 14 Uhr vom Vorplatz der Scheune mit einer Demonstration zur Altstädter Elbseite starten möchte. Die Initiatoren rechnen mit bis zu Tausend Teilnehmern. Zugleich mobilisieren Grüne und Linke gemeinsam für eine Ver­sammlung von 11 bis 17 Uhr im Be­reich an der Lennéstraße und rufen zu Pro­testen in Sicht- und Hörweite auf. Dort werden 500 Teilnehmer erwartet.

Wie bereiten sich die Sicherheitsbehörden vor?

Die Polizei lässt sich vorab nicht in die Karten schauen, verweist aber darauf, mit einer angemessenen Anzahl von Beamten präsent zu sein. Bei Straftaten und Störern werde konsequent dazwischengegangen. Die Versammlungsbehörde der Stadt sieht keine Ge­fährdungen. Zu­gleich wurde für die Cokerwiese ein Al­koholverbot, ein Verbot zum Mitführen von Hun­den und von gefährlichen Ge­genständen, dazu zählen auch Glasflaschen und Pyrotechnik, angeordnet.

Drohen an diesem Tag in der Stadt größere Verkehrsbehinderungen?

Insbesondere im Bereich der Lennéstraße zwischen dem Straßburger Platz und dem Stadion wird es nach Angaben der Stadt zwischen 12 und 22 Uhr zu Verkehrseinschränkungen kommen. Besucher des Deutschen Hygiene-Museums, des Georg-Arnold-Bades und der Parkeisenbahn, wo zeitgleich der Tag der offenen Tür stattfindet, müssen mit Beeinträchtigungen beim Zugang und eingeschränkten Parkmöglichkeiten rechnen. Rund um die Cockerwiese kann es wegen Einsätzen zu kurzzeitigen Sperrungen kommen. Außerdem müssen Autofahrer wegen der Seebrücken-Demo auf der Neustädter und Altstädter Seite mit kurzzeitigen Einschränkungen rechnen.

Von Sebastian Kositz

DNN