OB-Wahl

Piratenpartei prüft Anfechtung der Dresdner Oberbürgermeister-Wahl

Stimmzettelumschläge für die Briefwahl zur Oberbürgermeisterwahl liegen zur Prüfung der Gültigkeit im Briefwahlzentrum im Gymnasium Bürgerwiese auf einem Tisch.

Stimmzettelumschläge für die Briefwahl zur Oberbürgermeisterwahl liegen zur Prüfung der Gültigkeit im Briefwahlzentrum im Gymnasium Bürgerwiese auf einem Tisch.

Dresden. Die Piratenpartei erwägt eine Anfechtung der Dresdner Oberbürgermeisterwahl, deren zweiter Wahlgang am Sonntag bevorsteht. Einige Wählerinnen und Wähler seien unverschuldet von ihrem Wahlrecht ausgeschlossen worden, begründeten die Piraten am Freitag ihr Ansinnen.

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Denn die Briefwahlunterlagen seien zu spät oder gar nicht zugestellt worden. Die rund 98 000 Briefwähler aus des ersten Wahlganges sollten ihre Unterlagen für die zweite Runde automatisch zugesandt bekommen. „Viele warten nun – zwei Tage vor der Wahl – noch immer auf Post. Andere befinden sich bereits im Urlaub fernab der Landeshauptstadt, ohne dass sie vorher wählen konnten“, monierte die Partei und sprach von einem „Briefwahl-Chaos“.Die Dresdner Piraten haben nach eigenen Angaben betroffene Wahlberechtigte aufgerufen, sich auf den Social Media-Kanälen der Partei zu melden.

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Gemeinsam wolle man dann die Möglichkeit einer Wahlanfechtung prüfen. „Das aktive Wahlrecht ist eines unser wichtigsten Grundrechte. Dieser Grundpfeiler unserer Demokratie darf nicht ohne Weiteres angesägt werden. Darum gilt es zu prüfen, ob dieses Recht verletzt wurde - unabhängig davon, wer die Wahl gewinnen wird“, erklärte Steve König, Chef der Dresdner Piraten.

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Von dpa

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