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Kein Anspruch auf Genehmigung

Natur- und Umweltschule Dresden steht vor dem Aus

Auf der Ortenburg in Bautzen wurde das Aus für die Natur- und Umweltschule besiegelt.

Auf der Ortenburg in Bautzen wurde das Aus für die Natur- und Umweltschule besiegelt.

Bautzen/Dresden. Die Natur- und Umweltschule Dresden (NUS) hat keinen Anspruch auf eine Genehmigung. Das hat der 2. Senat des Oberverwaltungsgerichts Bautzen (OVG) unter Vorsitz von Matthias Grünberg mit einem am Freitag veröffentlichen Urteil entschieden. Schon der Verlauf der mündlichen Verhandlung am Dienstag hatte zu wenig Hoffnung für das ökologieorientierte Schulprojekt Anlass gegeben (DNN berichteten).

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Der OVG-Senat änderte ein Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden aus dem Jahr 2015, das einen Genehmigungsanspruch für die NUS bejaht hatte. Gegen das Urteil war die damalige Bildungsagentur, heute Landesamt für Schule und Bildung, in Berufung gegangen. Die Landesbehörde hat nicht den Hauch eines Zweifels daran gelassen, dass sie eine Schließung der NUS erreichen will und einen Kompromiss abgelehnt.

Der Senat bestätigte die Auffassung des Landesamtes, indem er ein besonderes pädagogisches Interesse am Betrieb der NUS verneinte. Die Richter beriefen sich auf zwei Sachverständigengutachten, nach denen die vom Schulträger vorgelegte Konzeption nicht sinnvoll umgesetzt werden könne. Deshalb fehle es insgesamt an einem pädagogischen Interesse am Konzept des Schulträgers.

Der Senat hat eine Revision zum Bundesverwaltungsgericht nicht zugelassen, da es sich um einen Einzelfall handele. Der Schulträger kann gegen die Nichtzulassung Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erheben.

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Nach dem Urteil kann das Landesamt die NUS schließen. Mit etwas Kulanz könnte das Schuljahr noch zu Ende gebracht werden. Aber ein neues Schuljahr wird es nach Lage der Dinge in dem Schulgebäude in Klotzsche nicht geben. Vertreter der Landesbehörde hatten vor dem OVG versichert, dass für jedes NUS-Schulkind ein Schulplatz zur Verfügung stehe. Die freie Schule wird von 65 Schülerinnen und Schülern besucht.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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