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Muss die OB-Wahl in Dresden wiederholt werden?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

wird es jetzt nochmal eng für den Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert? Sind alle Querelen um die Besetzung von Bürgermeistern und Vertreterposten null und nichtig? Das muss das Veraltungsgericht am 23. März entscheiden. Denn da geht es um drei Klagen gegen die OB-Wahl im vergangenen Jahr.

Stimmzettel für die Oberbürgermeister-Wahl im vergangenen Jahr. Muss die Wahl wiederholt werden?

Stimmzettel für die Oberbürgermeister-Wahl im vergangenen Jahr. Muss die Wahl wiederholt werden?

Ein Kläger moniert die Aufstellung Hilberts durch einen Verein. Zwei weitere haben Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl ausgemacht. Die Landesdirektion Dresden hatte die Einsprüche abgewiesen, weil sie am Ausgang der Wahl nichts geändert hätten. Nun muss das Verwaltungsgericht entscheiden, ob es die Dresdner den Berlinern nachmachen und ein weiteres Mal vor die Urnen treten müssen. Jetzt lesen

 

Zitat des Tages

Sollten die Klagen dennoch Erfolg haben, so würde dies die Verpflichtung des Beklagten zur Ungültigkeitserklärung der Wahl zur Folge haben.

Robert Bendner

Sprecher des Verwaltungsgerichts, über die mögliche Wahlwiederholung in Dresden

Dresden und die Region

Am Dienstag sind Mitarbeiter der DVB zu einem Warnstreik aufgerufen.

Am Freitag werden auch die DVB bestreikt.

Dresdner Verkehrsbetriebe werden am Freitag bestreikt

Die Gewerkschaft Verdi ruft am Freitag zu Warnstreiks im ÖPNV auf. Auch Dresden ist betroffen. Jetzt lesen

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Etwa 8,4 Millionen Menschen weltweit lebten 2021 mit Diabetes Typ 1. Und es könnten noch mehr werden: Bis 2040 würden sich die Fallzahlen verdoppeln, prognostiziert eine Studie. Für die Gesundheits­systeme bedeutet diese Entwicklung nichts Gutes. Jetzt lesen

 

Die Corona-Nachrichten

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Patientenschützer halten Wegfall von Corona-Vorschriften für „absurd“: Ab Mittwoch müssen Pfleger in Heimen und Kliniken keine Maske mehr tragen - Besucher hingegen schon. Die Testpflicht entfällt. Patientenschützer halten die Entscheidung von Bund und Ländern für „absurd“. Die Deutschen Stiftung Patientenschutz spricht sich nun für schärfe Maßnahmen in Pflegeeinrichtungen aus. Jetzt lesen

Welche Hygienemaßnahmen auch noch nach Corona wichtig bleiben: Hände waschen, Desinfektionsmittel versprühen und Mundschutz tragen – all das ist während der Corona-Pandemie Teil unseres Alltags geworden. Aber was davon bleibt weiter wichtig? Ein Hygieneexperte erklärt, welche drei Maßnahmen wir beibehalten sollten. Jetzt lesen

 

Termine des Tages

10 Uhr: Digitale Weltpremiere - VW stellt einen neuen ID.3 vor, der in Zwickau, Dresden und ab Herbst auch in Wolfsburg gebaut wird.

10 Uhr: Tarifstreit - Die Gewerkschaft ver.di informiert über ihre Forderungen und aktuelle Streitpunkte in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst und gibt einen Ausblick auf die anstehenden Streiktage. Es sind flächendeckende Warnstreiks in Dresden, Chemnitz, Zwickau und Ostsachsen angekündigt.

16 bis 18 Uhr: Kiezsprechstunde - Ab heute findet jeden Mittwoch auf der Alaunstraße im Blechschloss der Scheune die Kiezsprechstunde des Stadtbezirksamtes Neustadt statt. Bürgerinnen und Bürger, Gäste, Vereine, Initiativen und Gewerbetreibende können Fragen, Anregungen und Kritik einzubringen. Ansprechpartner sind der Neustadtkümmerer Thomas Mickan und der Koordinator des Konfliktmanagements für die Nacht(sch)Lichter Florian Bölike. Damit reagiert das Stadtbezirksamt Neustadt auf den Wunsch der Bürgerschaft, die Ansprechbarkeit der Nacht(sch)Lichter zu gewährleisten.

17.30 Uhr: Stadtbezirksbeirat Blasewitz - In der öffentlichen Sitzung geht es unter anderem um die Vorplanung für die Bodenbacher Straße zwischen Schilfweg und Suttnerstraße, eine Entwicklungsstudie für die Sportstätte Tolkewitzer Straße 61/63 und die Priorisierung von örtlichen Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk Blasewitz für das Jahr 2023. Ort: Stadtbezirksamt Blasewitz, Ratssaal, Naumannstraße 5, 01309 Dresden

 

Was heute wichtig wird

Bei Sotheby‘s in London wird heute ein Bild des in Dresden geborenen Malers Gerhard Richter im Schätzwert von 20 Millionen Pfund (rund 17,5 Millionen Euro) versteigert. Das Gemälde „Abstraktes Bild“ (260,4 x 400 cm) von 1986 ist eines der ersten großformatigen Gemälde aus der Serie, die der Künstler je geschaffen hat.

Am 14. November 2007 war das Gemälde bei Sotheby‘s im New York schon einmal versteigert worden. Damals wechselte es für 9,7 Millionen US-Dollar (Damals rund 6,6 Millionen Euro) den Besitzer - bei einem Schätzwert von sechs bis acht Millionen US-Dollar.

 

Gewusst wie – die Tipps für den Tag

 

Und dann war da noch ...

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Wir wünschen Ihnen einen angenehmen Tag

Ihre Christin Grödel

Stellvertretende Chefredakteurin

 

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