Ein symbolischer Beschluss des Stadtbezirksbeirats Neustadt schlägt hohe Wellen. Das Gremium schlägt vor, zwei Tage das Internet auszuschalten. Medien überschlagen sich, Kommunalpolitiker reagieren empört – und die Botschaft geht unter.
Dresden.Die Dresdner Neustadt will für zwei Tage das Internet abschalten – diese Nachricht geistert seit einigen Tagen vor allem und bezeichnenderweise durch die Weiten des Internets. Hintergrund ist eine Posse aus dem Stadtbezirksbeirat Neustadt, der seit jeher für besondere Diskussionen und Entscheidungen bekannt ist. Ausgangspunkt: Ein Antrag der FDP, die mit zwei zusätzlichen verkaufsfreien Sonntagen lindern will, was der Einzelhandel der Stadt in der Zeit der coronabedingten Einschränkungen an Nachteilen erlitten hat. Ein Vorschlag, der in der politischen Großlage der Stadt wenig Chancen auf Zustimmung hat – Sonntagsöffnungen in Dresden sind seit Langem umstritten.
So auch im Stadtbezirksbeirat Neustadt. Doch statt den Antrag einfach abzulehnen, stimmte das Gremium einem Änderungsantrag von Charlotte Brock von der Satirepartei „Die Partei“ zu, die damit einen weiteren Coup für sich verbuchen kann. Charlotte Brock hatte vorgeschlagen, im FDP-Antrag das Wort „Verkaufsstelle“ durch das Wort „Internet“ und die Worte „öffnen dürfen“ durch „abzuschalten“ zu ersetzen. So geändert wurde der Vorschlag vor allem mit Stimmen der starken Grünen-Fraktion angenommen. Sehr zur Empörung der CDU-Vertreter.