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Blockbildung in Dresden

In dieser Rolle sieht sich Die Partei im Stadtrat

Wird sich der neue Stadtrat in Blöcke aufteilen?

Wird sich der neue Stadtrat in Blöcke aufteilen?

Dresden. Die Dresdner Linken würden den Riss in der Stadtgesellschaft nicht kitten, sondern weiter vertiefen, erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender Jan Donhauser auf Anfrage der DNN. Die Linken hatten in einem offenen Brief die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD sowie die Stadträte von Freien Bürgern, Piraten und Die Partei zur Aufnahme gemeinsamer Gespräche aufgefordert. Ziel sei es, die rot-grün-rote Kooperation der Jahre 2014 bis 2018 fortzusetzen (DNN berichteten).

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„Ich zähle auf das Verantwortungsbewusstsein von Grünen und SPD, die bei allem berechtigten Meinungsstreit nicht das Wesentliche aus den Augen verlieren dürfen“, so Donhauser. „Wir sind als gewählte Vertreter der Bürgerschaft dem Gemeinwohl und dem inneren Frieden in unserer Stadt verpflichtet.“

Thomas Blümel, Geschäftsführer der Bürgerfraktion, warf den Linken vor, nichts aus der Wahl gelernt zu haben. „Die Linke als führende Kraft der rot-grün-roten Kooperation ist eine große Wahlverliererin. Aber sie wollen dort weitermachen, wo sie aufgehört haben.“

„Will der Dresdner weiter diese Aggressivität und Spaltung im Stadtrat?“, fragte Steffen Große, Landesvorsitzender der Freien Wähler Sachsen, die von den Linken als „Wählervereinigung der extremen Rechten“ bezeichnet wurden.

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Maximilian Aschenbach, Stadtrat der Satirepartei Die Partei, erklärte auf Anfrage der DNN, dass Dresdner Kommunalpolitik ohne Blockbildung offenbar nicht denkbar sei. „Das finde ich schräg.“ Wenn es zur starren Blockbildung komme, dann erscheine ihm eine Patt-Situation als fair. Jeder Stadtrat bekomme einen Stadtrat der Gegenseite zugewiesen. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) müsse dann bei den „Nazis, Halb-Nazis und Konservativen“ mitspielen. „Ich mache dann den Schiedsrichter. Das Team mit der besten Performance (oder dem besseren Angebot) bekommt dann meine Stimme“, erklärte Aschenbach seine Idee von seiner Rolle im Stadtrat.

Die Überlegungen fußen auf folgender mathematischer Grundlage: Grüne, SPD und Linke verfügen über 33 Stimmen und spekulieren auf die Stimmen von Freien Bürgern und Piraten. Das wären dann 35 Stimmen im 70-köpfigen Stadtrat. CDU, FDP, AfD und Freie Wähler kommen auf 34 Stimmen. Hilbert verfügt auch über eine Stimme, so dass es zum Patt reichen und Aschenbach das Zünglein an der Waage sein könnte.

Aschenbach verweist darauf, dass sich der neue Stadtrat noch nicht einmal konstituiert hat. „ich hatte noch nicht mal meinen Wahlparty-Kater kuriert, da wurde ich schon bedrängt, mich einer Seite zu versprechen.“ An Gesprächen nehme er aber gerne teil – schon allein, um die Kollegen kennenzulernen.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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