Für welche Ausschussgröße stimmt der Dresdner Stadtrat?
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© Quelle: DNN
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,
es kommt selten vor, dass sich Politik in Bescheidenheit übt und Posten streicht. In Dresden besteht die Chance dazu. Der Stadtrat könnte die Zahl der Ausschussmitglieder verkleinern, ohne dass sich etwas an den Mehrheitsverhältnissen ändert. 12 statt 16 Mitglieder könnten die Ausschüsse künftig haben, die großen Fraktionen Grüne, Linke, CDU und AfD würden je einen Sitz verlieren. Der Verlust ist deshalb schmerzlich, weil Ausschussmitglieder Aufwandsentschädigungen erhalten.
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Für welche Ausschussgröße stimmt der Stadtrat?
© Quelle: Anja Schneider
Während die kleinen Fraktionen ihren einen Posten behalten, sollen die großen abgeben. Sie wehren sich mit Händen und Füßen dagegen, natürlich. Es wird nicht überraschen, wenn der Stadtrat mit den Stimmen von Grünen, Linken, CDU und AfD am Donnerstag die Thematik vertagt. Zeit ist Geld in diesem Fall. Ein gutes Licht auf die Politik würde das nicht werfen. Immerhin könnte das Modell mit 12 Ausschussmitgliedern gut 100 000 Euro im Jahr sparen. Jetzt lesen
Zitat des Tages
Die seit dem Sommer andauernde Hängepartie muss endlich ein Ende haben.
André Schollbach
Linke-Fraktionsvorsitzender in Dresden, über die Wahl der Bürgermeister
Die Corona-Nachrichten
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Das Corona-Virus und seine Ausbreitung: Das RND zeigt mithilfe verschiedener Grafiken, wie sich die Zahlen zu Infizierten, Todesfällen und Genesungen im Inland, Europa und der Welt verändern.
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Kabinett beschließt Ende der Maskenpflicht in Fernzügen zum 2. Februar: Das Kabinett hat das Ende der Maskenpflicht in Fernzügen zum 2. Februar beschlossen. Auch am Arbeitsplatz werden die Corona-Vorgaben gelockert. Jetzt lesen
Dresden und die Region
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Vor der Stadtratssitzung am Donnerstag sind die letzten wichtigen Weichen gestellt worden. Auch die Linken haben sich inzwischen positioniert. Bekommt Dresden jetzt Bürgermeister? Jetzt lesen
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Deutschland liefert Leopard-Kampfpanzer: So reagieren Verbündete und der Kreml
Deutschland liefert Leopard-Panzer an die Ukraine. Viele ausländische Regierungen begrüßen diesen Schritt. Der Kreml kritisiert die Entscheidung hingegen scharf: „Diese Panzer werden genauso niederbrennen wie all die anderen.“ Jetzt lesen
Termine des Tages
11 Uhr: Stadtteilbibliothek des Jahres - Die Städtischen Bibliotheken in Dresden verleihenden den Titel für das Jahr 2022 feierlich an die Bibliothek Neustadt.
11 Uhr: Museumsprogramm - Die Museen der Stadt Dresden informieren auf ihrer Jahrespressekonferenz über aktuelle Ausstellungen und geben eine Vorschau auf die Ausstellungshöhepunkte/Projekte des Jahres 2023 sowie das Programm der Bildung und Vermittlung.
16 Uhr: Stadtratssitzung - Wichtiger Tagesordnungspunkt ist der erneute Versuch, die vakanten Bürgermeisterposten in Dresden zu besetzen. Nach dem Moderatorenspruch und dem Vorschlag, die Anzahl der Dezernenten auf sechs zu verringern, deutete zumindest sich eine Lösungsmöglichkeit an.
Wer heute wichtig wird
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Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) während einer Sitzung des Deutschen Bundestages. Beide sind unterschiedlicher Meinung über den Status von Projekten zum Neu- und Ausbau von Straßen.
© Quelle: picture alliance / Geisler-Fotopress
Die Spitzen der Ampel-Koalition sollen im Koalitionsausschuss einen regierungsinternen Streit über einen schnelleren Neu- und Ausbau von Straßen lösen. Verkehrsminister Volker Wissing möchte, dass wie erneuerbare Energien auch der Neu- und Ausbau von Straßen künftig in einem überragenden öffentlichen Interesse liegt. Damit sollen Projekte bei Abwägungen in Behörden und vor Gericht leichter realisiert werden können. Das Umweltministerium ist dagegen. Befürchtet wird, dass dies dem Umweltschutz schadet.
Gewusst wie – die Tipps für den Tag
Und dann war da noch ...
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Nach wie vor ist Google die beliebteste Suchmaschine: Doch wird das auch in Zukunft so bleiben? Die Suche verändert sich.
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... Konkurrenz für Google: Wie sieht die Suche der Zukunft aus?
Die Internetsuche verändert sich. Schon seit geraumer Zeit beantwortet Google viele Fragen direkt, statt uns auf andere Websites zu leiten. Aber viele junge Menschen suchen gar nicht mehr auf Google. Und eine mächtige Technologie mischt den Markt auf. Zeit für einen Test. Jetzt lesen
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Ihr Thomas Baumann-Hartwig
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