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Mehrheit in Dresden

Erlebt Rot-Grün-Rot eine Neuauflage?

Rot-Grün-Rot vor fünf Jahren: Jetzt ist eine Neuauflage möglich. 

Rot-Grün-Rot vor fünf Jahren: Jetzt ist eine Neuauflage möglich.

Dresden. Am Morgen danach sieht alles schon ganz anders aus. Mit unklaren Mehrheitsverhältnissen waren die Dresdner am Sonntagabend ins Bett gegangen, am Montag leuchtete langsam eine Neuauflage von Rot-Grün-Rot im Nebel am Horizont auf. Die Linken hatten über Nacht ein Mandat dazubekommen, die Rechnung ist einfach: 15 Mandate Bündnis 90/Die Grünen plus 12 Mandate Linke plus 6 Mandate SPD macht 33.

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Die Freien Bürger könnten das Zünglein an der Waage sein

Reicht noch nicht im 70 Sitze umfassenden Stadtrat, hinzu kommt ja auch noch die Stimme von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Die kleinen Parteien und Wählervereinigungen mit je einem Mandat werden das Zünglein an der Waage haben, und auch da ist die Rechnung relativ einfach. Für die Piraten zieht Martin Schulte-Wissermann erneut in den Stadtrat ein. Er war Mitglied der Fraktion Die Linke, sagt Linke-Stadtvorsitzender Jens Matthis. „Insofern kennen wir ihn, während wir die anderen Einzelstadträte noch nicht kennen.“

70 Sitze sind im Dresdner Stadtrat zu vergeben – klare Mehrheiten zeichnen sich aktuell nicht ab.

70 Sitze sind im Dresdner Stadtrat zu vergeben – klare Mehrheiten zeichnen sich aktuell nicht ab.

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Für die Satiriker von Die Partei hat Maximilian Aschenbach ein Mandat gewonnen. Der 31-Jährige ist bislang eher mit unkonventionellen, aber durchaus linken Positionen aufgefallen. Wie er sich seine Stadtratsarbeit vorstellt und ob er sich zu Rot-Grün-Rot hingezogen fühlt, ließ er am Montag gegenüber DNN offen.

Sollte Aschenbach zum linken Lager wechseln und Schulte-Wissermann bleiben, sind 35 Stimmen sicher. Fehlt noch eine Stimme. Die Freien Bürger könnten das Zünglein an der Waage sein, haben sie doch auch ein Mandat gewonnen. „Wir haben unser Minimalziel erreicht“, erklärte Werner Schnuppe, Sprecher der Wählervereinigung, auf Anfrage der DNN. „Mehrheitsbeschafferin wollten wir aber eigentlich nicht werden.“

„Rot-Grün-Rot will ich noch nicht abschrieben“

Die Freien Bürger hätten sich im Wahlkampf bewusst von der AfD abgegrenzt und ein Zusammengehen mit den Freien Wählern ausgeschlossen, „weil sie uns zu rechtslastig sind“, wie Schnuppe erklärte. „Wir reden mit allen und wollen einen konstruktiven Beitrag im Stadtrat leisten“, kündigte Schnuppe an. Mit Manuela Graul ziehe eine ehrenamtliche Mitarbeiterin der Volkssolidarität in den Stadtrat ein. „Schon, dass so die Volkssolidarität wieder in den Fokus rückt“, freut sich der Sprecher der Wählervereinigung.

.Manuela Graul

.Manuela Graul

Klingt danach, als könnte Rot-Grün-Rot bei bestimmten Sachfragen mit einer Mehrheit rechnen. „Ich spreche nicht gerne über mögliche Partner, die ich noch gar nicht kenne“, sagte der Linke-Stadtvorsitzende, während SPD-Stadtvorsitzender Richard Kaniewski durchaus schon deutlicher wird: „Wenn es Möglichkeiten gibt, sozialdemokratische Positionen umzusetzen, werden wir sie nutzen“, kündigte der künftige Stadtrat an. Das Wahlergebnis sei für die SPD nicht erfreulich. „Aber Rot-Grün-Rot will ich noch nicht abschrieben“, so Kaniewski.

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Wahlsieger Bündnis 90/Die Grünen zeigten sich auch am Tag danach überwältigt vom Wahlergebnis. „Wir nehmen es mit großer Freude und zugleich Demut an. Wir verstehen das Ergebnis als Auftrag, uns noch stärker für Klimaschutz, eine Verkehrspolitik für alle, Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit in Dresden einzusetzen“, erklärten die Dresdner Stadtvorsitzenden Susanne Krause und Klemens Schneider.

In welchen Konstellationen die Grünen gestalten wollen, werden sie im Stadtvorstand, in der neuen und alten Fraktion und auf einer Mitgliederversammlung beraten.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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