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Stadtratsbeschluss

Dresdner OB Hilbert distanziert sich vom Begriff „Nazinotstand“

Dirk Hilbert

Dirk Hilbert

Dresden. Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat sich in dem Streit um einen Stadtratsbeschluss unter dem Motto "Nazinotstand?" von der Wortwahl distanziert. Der gewählte Begriff sei in einer Art und Weise populistisch, die dem eigentlichen Anliegen nicht gerecht werde, sagte Hilbert der Deutschen Presse- Agentur. Der Dresdner Stadtrat hatte am vergangenen Mittwoch beschlossen, Demokratie und Zivilgesellschaft zu stärken – der Titel des Beschlusses beinhaltete den Begriff "Nazinotstand" mit einem Fragezeichen dahinter. Das Anliegen an sich begrüßte Hilbert, die Wortwahl aber nicht.

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Wenn sich der Stadtrat damit selbst verpflichte, jetzt viel stärker zu handeln und Präsenz zu zeigen, dann könne er das nur begrüßen, sagte Hilbert. Der Titel sei aber nicht geeignet, das Thema zu beschreiben. Hilbert will sich nach eigenen Worten nicht an sprachlichen Eskalationen beteiligen. Es sei erschreckend, dass in den vergangenen Jahren die Gewalt und der Fanatismus in der rechtsextremen Szene stark zugenommen hätten. Das gelte aber nicht nur für Dresden und Sachsen, sondern auch für Deutschland und Europa.

Hilbert räumte ein, dass Dresden in puncto Rechtsextremismus stärker in der öffentlichen Wahrnehmung stehe als andere Städte: „Das hat uns gezwungen, sich viel intensiver mit dem Problem auseinanderzusetzen.“ Er könne seine Amtskollegen nur immer wieder davor warnen, die Lage zu unterschätzen. Die rechte Szene sei in der Lage, sich unheimlich schnell zu organisieren: „Wer sich da in einer vermeintlichen Sicherheit wiegt, kann schnell überrascht werden.“ Dresden sei da schon ein Stück weiter, vielleicht auch aus der Not heraus.

Von dpa

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