Ombudsstelle

Dresden richtet Beschwerdestelle gegen Korruption ein

Symbolfoto

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Dresden. Um Korruption in der Stadt besser bekämpfen zu können, ist eine externe Ombudsstelle geschaffen worden, informiert die Stadtverwaltung. So ist Rechtsanwalt Henning Schneider ab dem 1. August als Ombudsperson für drei Jahre unabhängiger Ansprechpartner für alle Personen innerhalb und außerhalb der Stadtverwaltung, die den Verdacht einer Korruption äußern wollen.

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Eine Arbeitsgemeinschaft „AG Anti-Korruption“ zur Vorbeugung und Bekämpfung von Korruption gibt es in Dresden bereits seit Mitte der Neunziger Jahre. Diese soll dem Missbrauch einer Funktion oder beruflichen Stellung entgegenwirken. Auch wenn jemand Vorteile erlangt und gleichzeitig Handlungsweisen verschleiert, wird die AG aktiv. Die Schaffung einer zusätzlichen externen Beschwerdestelle erwies sich bundesweit als geeignetes Mittel gegen Korruption, weshalb sich auch Dresden dafür entschied.

Dadurch haben alle Einwohner die Möglichkeit, anonyme Hinweise auf Korruptionshandlungen zu geben ohne Angst vor beruflichen oder persönlichen Nachteilen haben zu müssen. Denn die Ombudsperson ist zur Verschwiegenheit verpflichtet. Deshalb sind Rechtsanwälte besonders geeignet, da sie aufgrund ihres beruflichen Status auch gegenüber Ermittlungsbehörden ein Aussageverweigerungsrecht haben.

Extern ist die Beschwerdestelle deshalb, damit kein Anschein einer Parteilichkeit erweckt wird und die erforderliche Unabhängigkeit gewahrt werden kann. Rechtsanwalt Henning Schneider ist ab dem 1. August unter der Tel.: 0351/ 477 82 800, per Fax.: 0351/ 477 828 01, per E-Mail: Ombudsstelle-LHD@tiefenbacher.de und per Post: Caspar-David-Friedrich-Straße 6, 01219 Dresden erreichbar.

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www.tiefenbacher.de

Von Lisa-Marie Leuteritz

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