Dresden muss wieder jeden Euro umdrehen
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© Quelle: DNN
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,
„wer hat noch nicht, wer will nochmal“, mit diesem alten Jahrmarktsmotto könnte man die Finanzpolitik der letzten Jahre – nicht nur in Dresden – bezeichnen. Geld war vorhanden und musste schnellstmöglich raus. Wofür war zweitrangig. In Spendierhosen ist man als Politiker stets gern gesehen, als Mahner und Sparer gilt man schnell als Partycrasher.
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Dunkle Wolken über dem Rathaus von Dresden: Die Kämmerei hat eine Haushaltssperre verhängt.
© Quelle: imago/Sylvio Dittrichimago/Sylvio Dittrich
Doch der ungezügelten Ausgabepolitik hat die Landeshauptstadt jetzt vorläufig einen Riegel vorgeschoben. Nach der Mai-Steuerschätzung, die eine Erwartung der Einnahmen und Ausgaben beinhaltet, verhängt die Stadt eine Haushaltssperre. Die Ausgaben steigen demnach erheblich und die Steuereinahmen steigen „nicht so stark wie erhofft.“
Auf gut deutsch: die Stadt hat zuletzt klar über ihre Verhältnisse gelebt. Was niemanden, der die letzten Monate verfolgt hat, überraschen dürfte. Aber jetzt muss jeder Euro wieder umgedreht werden. Zeit wird es! Jetzt lesen
Zitat des Tages
Die Gesamtrisiken für das laufende Haushaltsjahr bewegen sich bei bis zu 80 Millionen Euro. Schaut man genauer hin, wird deutlich, dass ein großer Teil dieser Summen nicht oder nur wenig durch die Stadt selbst zu beeinflussen sind.
Dirk Hilbert
OB von Dresden (FDP) zu den Gründen für die städtische Haushaltssperre
Dresden und die Region – Leseempfehlungen
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Tempo 30 für mehr Verkehrssicherheit: Baubürgermeister Stephan Kühn lässt die Geschwindigkeitseinschränkung am Terrassenufer ab Ende Juni testen.
© Quelle: Anja Schneider
Verkehrsberuhigung in Dresden: Tempo 30 auf dem Terrassenufer und neue Radspuren
Dresden startet eine Reihe von Verkehrsversuchen mit gravierenden Folgen für den Straßenverkehr. Ob Elterntaxis oder Autofahrer – hier wird es eng und das steckt hinter den Plänen. Jetzt lesen
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Autonome an einer brennenden Barrikade. Sachsens Innenminister fordert nach den Protesten am Wochenende in Leipzig nun ein neues Konzept im Kampf gegen den Linksextremismus.
© Quelle: Sebastian Willnow/dpa
Nach „Tag X“: Sachsens Innenminister will Konzept gegen Linksextremismus
Die Arbeit der „Soko Linx“ könne nicht der einzige Weg sein, sagt Innenminister Armin Schuster (CDU). Er will eine neue Gesamtstrategie. Die Diskussion über den Polizeieinsatz beim „Tag X“ hält an. Jetzt lesen
Termine des Tages
17 Uhr: Vernissage der Wanderausstellung „frauenorte sachsen“- Die Veranstaltung ist eine Kooperation des Landesfrauenrat Sachsen e. V. mit den Städtischen Bibliotheken Dresden. Ort: Zentralbibliothek Dresden, Schloßstraße 2, 01067 Dresden. www.frauenortesachsen.de
17.30 Uhr: Stadtbezirksbeirat Plauen - In der öffentlichen Sitzung geht es unter anderem um die Mitfinanzierung der Bürgerbeteiligung zum „Masterplan Grün“ der Stadt Dresden, Fördegfeld für Kulturprojekte im Stadtbezirk sowie die Umwidmung gewährter Haushaltsmittel zur Neupflanzung von Straßenbäumen auf der Lukasstraße und dem Lukasplatz. Ort: Stadtbezirksamt Plauen, Ratssaal, Nöthnitzer Straße 2, 01187 Dresden
18 Uhr bis 22 Uhr: REWE Team Challenge - Gestartet wird der Dresdner Firmenlauf in sechs Startwellen vor dem Kulturpalast in Richtung Rudolf-Harbig-Stadion. Auf der fünf Kilometer langen Strecke geht es durch die historische Innenstadt Dresdens. www.team-challenge-dresden.de
Was heute wichtig wird
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Auf dem deutschen Arbeitsmarkt verdienen Frauen weiterhin deutlich weniger Geld als Männer.
© Quelle: Andrea Warnecke/dpa-tmn
Sachsens Gleichstellungsministerin Katja Meier und Staatssekretärin Dr. Gesine Märtens nehmen heute in Dresden teil am Workshop zum Thema „Gender Pay Gap in Sachsen – Lösungsansätze: an den richtigen Stellschrauben drehen“. Der Workshop in der Kunsthalle es Kraftwerks Mitte bildet die Abschlussveranstaltung einer gemeinsam mit dem DGB Sachsen organisierten Reihe unter dem Titel „Gender Pay Gap“.
Gewusst wie – die Tipps für den Tag
Und dann war da noch ...
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Kathleen Folbigg bei einem Gerichtstermin 2019. Die inzwischen 55-Jährige, die wegen Mordes ihrer vier Kinder verurteilt wurde, wurde jetzt nach 20 Jahren Haft begnadigt.
© Quelle: Joel Carrett/AAPIMAGE/AP
... ein Justizirrtum: Sie galt als Australiens schlimmste Mörderin – jetzt wurde Kathleen Folbigg begnadigt
Vier Kindsmorde wurden der Australierin Kathleen Folbigg vorgeworfen, sie galt als schlimmste Serienmörderin des Landes. Doch dann summierten sich die Zweifel an ihrer Schuld. Nach 20 Jahren im Gefängnis wurde die 55-Jährige nun begnadigt. Ihr Fall gilt inzwischen als einer der größten Justizirrtümer Australiens. Jetzt lesen
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Ihr Dirk Birgel
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