Sozialleistungen

Dresden: Keine Rückzahlungen im Zusammenhang mit 9-Euro-Ticket fällig

Die Agentur für Arbeit weist alle Jobcenter an, auf Rückforderungen im Zusammenhang mit dem 9-Euro-Ticket zu verzichten (Symbolbild).

Die Agentur für Arbeit weist alle Jobcenter an, auf Rückforderungen im Zusammenhang mit dem 9-Euro-Ticket zu verzichten (Symbolbild).

Dresden. Wie die Stadt gestern bekanntgab, werden keine Sozialleistungen wegen des 9-Euro-Tickets gekürzt. Das heißt, dass generell auf Rückforderungen des Jobcenters im Zusammenhang mit dem 9-Euro-Ticket verzichtet wird und bereits bewilligte Förderfälle weder für die Vergangenheit noch für die Zukunft zulasten der Leistungsberechtigten anzupassen sind. Das stellt die Bundesagentur für Arbeit in einer aktuellen Weisung an alle Jobcenter klar.

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Dresdens Sozialbürgermeisterin Kristin Klaudia Kaufmann (Linke) zeigt sich erfreut über die Entscheidung: „Das ist ein gutes Signal für alle Menschen, die auf Unterstützung vom Jobcenter angewiesen sind. Der bürokratische Aufwand für die Rückforderung stünde in keinem angemessenen Verhältnis zu dem Erstattungsbetrag.“

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Somit werden alle Schüler, Auszubildenden, Berufsanfänger und Lehrgangsteilnehmer, denen das Jobcenter die Fahrkosten erstattet, gleichbehandelt und müssen für den Zeitraum vom 1. Juni bis 31. August keinen Differenzbetrag zwischen 9-Euro-Ticket und einer eventuell höheren Förderung ans Jobcenter zurückzahlen. Laut der Pressemitteilung hatte die Stadt Dresden bereits im Juni eine entsprechende Regelung für den Teilbereich Schülerbeförderungskosten erlassen.

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Weitere Informationen im Internet unter arbeitsagentur.de

Von cs

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