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Ausschussgröße

Der Stadtrat in Dresden spart nicht bei sich selbst

Grüne, Linke und CDU erteilten der Verkleinerung der Ausschüsse eine Absage.


Grüne, Linke und CDU erteilten der Verkleinerung der Ausschüsse eine Absage.

© Quelle: Jürgen Männel

Eigentlich könnten die Ausschüsse des Stadtrats von 16 auf 12 Mitglieder verkleinert werden. Doch dann müssten die großen Fraktionen abgeben. Die Debatte im Stadtrat war hitzig.

Thomas Baumann-Hartwig
 

Dresden. Der Stadtrat hat am Freitagabend mit hauchdünner Mehrheit von 34 gegen 30 Stimmen eine Verkleinerung der Ausschüsse abgelehnt. Grüne, Linke und CDU stimmten dagegen, die Zahl der Ausschussmitglieder deutlich zu kürzen. Im Gegenteil: Mit einem Ersetzungsantrag der drei großen Fraktionen ist sogar eine Vergrößerung der Ausschüsse von derzeit 16 auf 18 Mitglieder möglich. Letztlich soll Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) Vorschläge für die Ausschussgröße vorlegen.

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