Stadt hat entschieden

Sozialleistungen trotz 9-Euro-Ticket: Warum Schüler und Azubis in Dresden nichts zurückzahlen müssen

Auch wenn sich durch das Neun-Euro-Ticket rein rechnerisch ein Überschuss an Sozialleistungen ergibt, müssen Dresdner Schüler und Azubis nichts zurückzahlen.

Auch wenn sich durch das Neun-Euro-Ticket rein rechnerisch ein Überschuss an Sozialleistungen ergibt, müssen Dresdner Schüler und Azubis nichts zurückzahlen.

Dresden. Schüler und Auszubildende in Dresden, die das Neun-Euro-Ticket nutzen, müssen keine Fahrtkostenzuschüsse zurückzahlen. Wie es aus dem Rathaus heißt, macht das eine Sonderregelung der Stadt auf Basis der rechtlichen Auffassung des Bundes möglich.

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Hilbert: „In meisten Fällen wären 18 Euro zurückzufordern“

„Das Neun-Euro-Ticket wurde nicht eingeführt, um bei der Schülerbeförderung zu sparen“, erklärt Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Mangels klarer rechtlicher Vorgaben von Bund und Land habe die Stadt daher eine unbürokratische Lösung im Sinne der Betroffenen in Dresden erarbeitet. Hilbert rechnet vor, dass Jobcenter und Sozialamt „in den meisten Fällen gerade einmal 18 Euro“ zurückfordern müssten.

Kaufmann: „Verwaltungsaufwand steht in keinem Verhältnis“

Das würde „dem Sinn und Zweck des Neun-Euro-Tickets völlig zuwiderlaufen“, ergänzt Sozialbürgermeisterin Kris Kaufmann (Linke). „Der Verwaltungsaufwand stünde in keinem Verhältnis zu den Rückzahlungen.“ Um von den Neun-Euro-Ticket-Nutzern die Fahrtkostenzuschüsse zurückzufordern, fehlten in den Behörden ohnehin Personal, dessen Fokus aktuell noch auf der Versorgung der Ukraine-Flüchtlinge liegt.

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Stadt orientiert sich an Rechtsauffassung des Bundes

Zum Hintergrund: Unabhängig vom Neun-Euro-Ticket erhalten hilfebedürftige Schüler und Auszubildende vom Jobcenter beziehungsweise Sozialamt für kostenpflichtige Fahrten zur nächstgelegenen Schule Zuschüsse. Kommt es zur Überzahlung von Sozialleistungen aufgrund nachträglicher Änderungen wie im Fall des Neun-Euro-Tickets, erfolgt prinzipiell eine (Teil-) Aufhebung des Leistungsanspruchs, erklärt die Stadtverwaltung. Der Bund habe jedoch Länder und Kommunen gebeten, im Sinne der Betroffenen und aufgrund des Verwaltungsaufwands von einer Rückforderung abzusehen. Dieser Rechtsauffassung habe sich die Stadt nun zu eigen gemacht.

Verkauf und Gültigkeit des Neun-Euro-Tickets

Erhältlich ist das Neun-Euro-Ticket an Ticketautomaten der Dresdner Verkehrsbetriebe, der Deutschen Bahn, der Verkehrsgesellschaft Meißen sowie in allen Servicestellen und Reisezentren.

Gültig ist das Ticket zum Preis von neun Euro jeweils für den ausgewählten Kalendermonat – also Juni, Juli oder August. Wer es mitten im Monat kauft – also beispielsweise erst am 15. Juni – kann damit dann auch nur bis einschließlich 30. Juni unterwegs sein. Die Tickets sind personengebunden.

Nicht anerkannt wird das Ticket in Fernzügen, etwa IC, EC oder ICE oder bei Flixtrain. Es gilt ausschließlich im Nahverkehr – in Straßenbahnen, Linienbussen, in S- und Regionalbahnen sowie in Regionalexpresszügen.

Im VVO-Gebiet gelten die Tickets zudem auf den Schmalspurbahnen im Lößnitz- und im Weißeritztal, für die Dresdner Bergbahnen, die Stadtrundfahrt in Meißen und die Kirnitzschtalbahn.

Abo-Monatskarten, das Azubi- und das Bildungsticket, Semester- oder Jobtickets werden automatisch zum Neun-Euro-Ticket. Hier gibt es im VVO-Gebiet zusätzliche Extras, so können etwa weitere Personen, ein Hund oder Fahrrad mitgenommen werden.

Internetwww.vvo-online.de/9EuroTicket

Von lc

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