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Islamfeindlichkeit

36 Ermittlungsverfahren wegen Hetze bei Pegida

Pegida-Teilnehmer bei einer Veranstaltung des Bündnisses Mitte Mai 2018 in Dresden.

Pegida-Teilnehmer bei einer Veranstaltung des Bündnisses Mitte Mai 2018 in Dresden.

Dresden. Hetze und Beschimpfungen – immer wieder fallen Redner und Teilnehmer bei Pegida mit verbalen Entgleisungen auf. Die Behörden haben in den vergangenen vier Jahren drei Dutzend Strafverfahren wegen Volksverhetzung oder Be­leidigung eingeleitet. Das geht aus ei­ner Aufstellung hervor, die das Justizministerium jetzt auf Anfrage des Dresdner Landtagsabgeordneten André Schollbach (Die Linke) vorgelegt hat.

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Der Liste zufolge waren seit Entstehen der islamfeindlichen Bewegung Ende 2014 bei acht Anlässen Redner wegen ihren Ausführungen ins Visier der Ermittler geraten. Zu­meist lautete der Vorwurf dabei auf Volksverhetzungen – weil sich die Beschuldigten abwertend über den Is­lam, muslimische Asylsuchende oder ge­nerell über Migranten geäußert haben sollen. Allerdings, auch das verrät die Auf­stellung: Die meisten Verfahren wa­ren eingestellt worden, weil kein hinreichender Tatverdacht bestand, eine Verurteilung der Betroffen den Staatsanwälten also eher unwahrscheinlich erschien.

In zwei Verfahren dauern die Ermittlungen noch an. Die Beiträge stammen aus dem Sommer 2017 und den April dieses Jahres. Eine Verurteilung gab es indes nur einmal: Im Herbst des vergangenen Jahres hatte das Dresdner Amtsgericht den Schriftsteller Akif Pirincci zu einer Geldstrafe von 2700 Euro verurteilt. Akif Pirincci hatte bei einem Auftritt bei Pegida im Oktober 2015 mit Bezug auf muslimische Geflüchtete von "Invasoren" und mit Blick auf Deutschland von einer "Mos­lemmüllhalde" gesprochen.

In 28 weiteren Fällen hatten sich die Vorwürfe gegen Teilnehmer der Kundgebungen gerichtet. Die fielen laut Justizministerium vor allem mit Beleidigungen auf – häufig auch gegen Polizisten oder Teilnehmer parallel laufender Gegenproteste. In fünf Fällen wurden laut Informationen des sächsischen Justizministeriums von der Staatsanwaltschaft Strafbefehle beantragt. In zwei Fällen kam es zu einer Anklage, in dessen Folge Zuchtmittel beziehungsweise Erziehungsmaßnahmen verhängt worden.

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Beobachter hatten unlängst darauf ver­wiesen, dass aus ihrer Sicht eine Reihe der rechten Straftaten in Dresden auch im Zusammenhang mit Pegida steht. Nicht immer blieb es bei Beleidigungen. Am 19. Juni des vergangenen Jahres war es beispielsweise am Rande einer Pegida-Veranstaltung zu einem Angriff auf Gegendemonstranten gekommen. Ein 24-Jähriger attackierte dabei einen 48 Jahre alten Teilnehmer des Gegenprotests, auch eine Frau, die zur Hilfe eilen wollte, ging er an.

Von Sebastian Kositz

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