Dresden. Am heutigen Sonnabend sowie dem kommenden Montag sind Versammlungen aus verschiedenen politischen Lagern in der Dresdner Innenstadt angekündigt. Man sei gut vorbereitet, sagte Polizeipräsident Lutz Rodig. An beiden Tagen wird es Großeinsätze der Polizei geben, die Bürger müssten mit Verkehrsbehinderungen rechnen.

Rechtsextreme Versammlung und Gegenprotest am 11. Februar

Heute geht die Polizei von einer „konfrontativen Versammlungslage“ aus. Ein sogenannter Gedenkmarsch aus dem rechtsextremen Spektrum wird von 14 bis 19 Uhr zwischen Hauptbahnhof und der Elbe unterwegs sein. Gegenprotest aus dem linken Milieu wird versuchen, den Marsch zu blockieren. Die genaue Strecke ist noch nicht bekannt. Die Polizei kündigte aber bereits Straßensperrungen in der westlichen Innenstadt an.

Gerechnet wird mit etwa 750 Teilnehmern aus dem rechtsextremen Spektrum. Parteien wie die NPD, der Dritte Weg oder die Neue Stärke würden seit Anfang des Monats in ihren Kreisen für die Dresdner Versammlung mobilisieren. Man erwarte Rechtsextreme aus ganz Deutschland, so die Polizei.

Plakat „Bombenholocaust“ wird Polizei Dresden nicht dulden

Das Bündnis „Dresden WiEdersetzen“ kündigte bereits an, diesen Aufzug blockieren zu wollen. Die Polizei rechnet mit rund 1000 Gegendemonstranten. Den Protest in Hör- und Sichtweite zum rechtsextremen Aufmarsch werde die Polizei gewährleisten. „Gegenüber Störern werden wir jedoch konsequent und mit einer niedrigen Einschreitschwelle agieren“, so Polizeipräsident Rödig. Als Polizei müsse man die Ausübung der Versammlungsfreiheit für alle gewährleisten, die friedlich und gewaltfrei demonstrieren.

In den vergangenen Jahren provozierten Rechtsextreme mit einem Transparent mit der Aufschrift „Bombenholocaust“. „Wir werden nicht zulassen, dass mit solchen Plakaten durch die Dresdner Innenstadt gezogen wird“, so Rödig.

Das Versammlungsgeschehen am 13. Februar

Der 13. Februar und damit der 78. Jahrestag der ersten Bombennacht fällt in diesem Jahr auf einen Montag. Daher rechnet die Polizei mit einem dynamischen Versammlungsgeschehen, man habe einen „langen Einsatztag“ vor sich, so der Polizeipräsident. Es wurden über 30 Versammlungen an diesem Tag angezeigt.

Am Vormittag wird es an einigen Friedhöfen Kranzniederlegungen geben. Die Polizei rechnet nicht mit Störungen von links oder rechts. Am Nachmittag und dem frühen Abend finden in der Innenstadt verschiedene Versammlungen statt, etwa ein stilles Gedenken am Neumarkt oder die Menschenkette der Stadt. Diese bildet sich ab 16.30 Uhr und wird sich gegen 18 Uhr schließen, sodass für eine kurze Zeit auch die Carola- und Augustusbrücke blockiert sind.

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Gegen 20 Uhr startet ein „Gedenkspaziergang“, der vom Großen Garten über den Straßburger Platz in Richtung Postplatz laufen will. Neben Teilnehmern aus dem Querdenker-Milieu erwartet die Polizei auch hier rechtsextreme Kräfte, die sich der Veranstaltung anschließen. Man rechne mit etwa 750 Teilnehmern.

Mehr als 1000 Polizisten im Einsatz

Gegen den Spaziergang sind mehrere Proteste anzeigt. Die Teilnehmer werden sich dabei an der Route des „Gedenkspazierganges“ orientieren, so die Polizei. Auch hier sei die Einsatzphilosophie, Protest zuzulassen, aber auch Teilnehmer zu schützen und die Versammlung zu ermöglichen, so Rödig.

Die Polizei wird mit über 1000 Beamten am Sonnabend sowie am Montag im Einsatz sein. Unterstützt werden die Dresdner Polizisten mit Kräften aus insgesamt acht Bundesländern sowie der Bundespolizei. Über die genauen Verkehrseinschränkungen werde man an den jeweiligen Tagen informieren, mit Einschränkungen für Autos und den ÖPNV ist vor allem in der Innenstadt zu rechnen.