Pegida in Dresden

In einem gutbürgerlichen Haus an der Grenze zwischen Johannstadt und Blasewitz leben sie in trauter Zweisamkeit unter dem Dach: August der Starke und Gräfin Cosel – alias Karolina Borowski und Stephan Reher. Es ist ein Leben im Heute, das das Gestern umarmt.

Gruppen von Rechtsextremen bereiten sich laut Verfassungsschutz mit Waffen auf den sogenannten Tag X vor. Teil des Spektrums der Neuen Rechten sei der sogenannte Flügel der AfD. Über die im Zuge der Corona-Krise entstandene Querdenken-Initiative gebe es noch kein abschließendes Urteil.

Die Polizei verwies am Montag 60 Personen des Altmarktes, die sich trotz des ausgesprochenen Versammlungsverbotes für das menschenfeindliche Bündnis Pegida dort zusammengefunden hatten.

Seit Jahren wird der Versammlungsbehörde vorgeworfen, rechten Hetzern den roten Teppich auszurollen und zugleich den Gegenprotest einzuschränken. Nun nimmt die Verwaltung im Internet Stellung zu kritischen Fragen.

Warum dulden Polizei und Ordnungsamt eine Kundgebung, bei der sich die wenigsten Teilnehmer an die Coronaauflagen halten? Was ist am Sonnabend bei „Querdenken“ auf dem Theaterplatz schlief gelaufen? Politiker fordern Aufklärung, das Ordnungsamt hat erste Antworten.

Einige Hundert Anhänger haben sich in Dresden versammelt, um an einer Kundgebung der rechten Pegida-Bewegung teilzunehmen. Die Bewegung feierte damit ihr sechsjähriges Bestehen. Vor allem junge Menschen demonstrierten dagegen.

Das Leipziger Netzwerk „Leipzig nimmt Platz“ wird am morgigen Sonntag nicht an der „Herz statt Hetze“-Kundgebung in Dresden teilnehmen. Die Kontaktvermeidung zugunsten des Infektionsschutzes habe Priorität. Die in Dresden geplanten Veranstaltungen finden größtenteils unter veränderten Corona-Bedingungen statt.

Eigentlich wollte sich die Initiative „Herz statt Hetze“ mit vier Demozügen durch Dresden für eine weltoffene, solidarische Stadt positionieren und gegen den Hass und der Hetze von Pegida stellen. Doch Corona machte ihnen einen Strich durch die Rechnung. Protest gegen das islamfeindliche Bündnis gibt es am Sonntag dennoch.

Die Initiative wertet die Absage der rechten Großdemo am Sonntag als Erfolg – und kündigt bereits Widerstand gegen die von dem rassistischen Bündnis stattdessen geplanten Veranstaltungen in der Folgewoche an.

Das islamfeindliche Bündnis Pegida möchte am 25. Oktober seinen 6. Jahrestag begehen. Dagegen regt sich Widerstand in der Stadt – nun auch von Oberbürgermeister Dirk Hilbert. Er ruft die Einwohner auf, Gesicht gegen Rassismus und Hass zu zeigen.

Der AfD-Bundesvorstand hatte Andreas Kalbitz die Mitgliedschaft aberkannt, weil er frühere Mitgliedschaften bei der rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend und den Republikanern beim Parteieintritt verschwiegen haben soll. Doch das hielt ihn nicht davon ab, am Montag bei einer Pegida-Demonstration in Dresden aufzutreten.