Kosten in Millionenhöhe

Nicht zur Arbeit bei Regelschmerzen in Spanien: Gesetzesentwurf gebilligt

Bei Regelschmerzen ist für manche Frauen an Arbeit nicht zu denken.

Bei Regelschmerzen ist für manche Frauen an Arbeit nicht zu denken.

Madrid. Spanien will Frauen künftig bei heftigen Regelbeschwerden per Gesetz von der Arbeit befreien. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am Dienstag vom Kabinett der linken Regierung in Madrid gebilligt. Demnach sollen Spanierinnen das Recht bekommen, bei Regelschmerzen zu Hause zu bleiben – und zwar so lange, wie die Schmerzen andauern. Die geschätzten Kosten in Höhe von 23,8 Millionen Euro pro Jahr soll der Staat übernehmen. Um arbeitsfrei zu bekommen, muss die betroffene Frau einen Arzt konsultieren.

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„Wir machen ein Gesetz, mit dem sichergestellt wird, dass Frauen besser leben und ihre Lebensprojekte in völliger Freiheit entwickeln können“, erklärte Gleichstellungsministerin Irene Montero nach der Kabinettssitzung. „Es ist Schluss mit dem Arbeiten unter Schmerzen und mit dem Pillenschlucken!“ Der Entwurf wird dem Parlament in Madrid allerdings erst nach einer mehrmonatigen Konsultationsphase vorgelegt werden können. Vor Ende 2022 wird er laut Expertinnen und Experten auf keinen Fall in Kraft treten können.

Spanien wäre das erste Land in Europa mit einem derartigen Gesetz. Vergleichbare Regelungen gibt es zum Beispiel in Taiwan: Hier können Frauen in solchen Fällen aber nur drei Tage pro Jahr der Arbeit fernbleiben, und bekommen dann auch nur die Hälfte des Lohns. In Südkorea müssen Arbeitgeber ihren weiblichen Beschäftigten einen Tag im Monat frei geben, wenn sie den Anspruch geltend machen – wer die Kosten übernimmt und ob es trotzdem Lohn gibt, ist in dem Gesetz aber nicht geregelt.

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Neuerungen zu Abtreibungen und „Pille danach“

In Spanien wird die Gesetzesinitiative von Ministerin Montero vom kleineren linksalternativen Koalitionspartner Unidas Podemos vorangetrieben. Der Entwurf ist Teil einer angestrebten Neuregelung des Abtreibungsrechts. Es erlaubt künftig Frauen ab 16 einen Schwangerschaftsabbruch auch ohne Einverständnis der Eltern. Zudem soll es die „Pille danach“ künftig gratis geben. Nach Schätzung des Ministeriums werden alle neuen Regelungen den Staat insgesamt rund 107 Millionen Euro pro Jahr kosten.

Aus den Reihen der sozialistischen PSOE-Partei von Regierungschef Pedro Sánchez gab es Vorbehalte gegen den Gesetzentwurf. So warnte das Wirtschaftsministerium von Nadia Calviño, die Regelung könne Frauen im Wettbewerb um Arbeitsplätze benachteiligen. Die Regierung werde niemals Maßnahmen ergreifen, die „Frauen stigmatisieren“ könnten, betonte Calviño. Doch Montero wies diese Befürchtung am Dienstag zurück: Stigmatisiert sei bereits „das Reden über die Regel in der Gesellschaft“ und insbesondere „am Arbeitsplatz“.

RND/dpa

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