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20:54 22.05.2019
Bildeten eine neue Fraktion: Neue Fraktion: Thomas Bösl, Peter Bartels, Thomas Blümel und Jan Kaboth (von links). Quelle: Thomas Baumann-Hartwig
Dresden

„Grundsätzlich war es richtig“, sagt Thomas Blümel, Geschäftsführer der Bürgerfraktion. „Wir haben es geschafft, wieder Bewegung und Leben in den Stadtrat zu bringen.“ Vor einem halben Jahr gab es den großen Knall: Mit Blümel, Peter Bartels und Christian Bösl traten drei Stadträte aus der SPD-Fraktion aus. Sie gründeten mit dem fraktionslosen Stadtrat Jan Kaboth die Bürgerfraktion. Das Ende der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit.

Kleine Projekte sind auf dem Weg

Blümel verweist darauf, dass nach Gründung der Bürgerfraktion in Rekordzeit ein neuer Doppelhaushalt verabschiedet wurde. „Dieser ist die Grundlage dafür, dass für ganz viele Menschen in dieser Stadt wichtige Dinge erledigt werden können.“ Es gerate zu oft in Vergessenheit, dass im Stadtrat Entscheidungen getroffen werden sollten, die den Dresdnern nutzen – und nicht den Parteien.

Die Bürgerfraktion habe einige kleine Projekte auf den Weg bringen können, zieht Blümel Bilanz. Die Sanierung des Innenhofes der Technischen Sammlungen oder die Komplettsanierung des Hermann-Seidel-Parks in Striesen zähle dazu, aber auch der Modellversuch mit den Gaskandelabern, die mit LED-Technik aufgerüstet eine Zukunft haben sollen. „Wir wollen eine vernünftige Lösung für den Erhalt der historischen Laternen finden“, so Blümel.

Schaukämpfe und Selbstdarstellung

Die Bürgerfraktion habe sehr viel gelernt in dem halben Jahr, so der Geschäftsführer. „Der Verlust der Mehrheit hat bei dieser ehemaligen Mehrheit am Anfang dazu geführt, dass man uns sehr persönlich angefeindet hat.“ Die Grünen hätten der Bürgerfraktion die demokratische Legitimation abgesprochen, weil es eine neue Bürgerfraktion im Stadtrat nicht geben wird. „Ein merkwürdiges Verständnis von Demokratie“, findet Blümel.

Der Fraktionsgeschäftsführer Bösl und Kaboth bewerben sich nicht um ein neues Stadtratsmandat, nur Bartels tritt für das Bündnis Freie Bürger noch einmal an. Er empfinde eine gewisse Erleichterung, nicht mehr anzutreten, sagt Blümel. „Für jeden normal denkenden und fühlenden Menschen ist es eine echte Belastung, diese Schaukämpfe im Stadtrat zu ertragen und Lebenszeit damit zu verbringen, Selbstdarstellern zuhören zu müssen, die die Stadt keinen Millimeter voranbringen.“

Es sei immer besser, selbst eine Entscheidung zu treffen, sich zurückzunehmen und zu akzeptieren, dass es Wechsel gibt und andere Verantwortung übernehmen. Er sei 2004 als Elternvertreter in den Stadtrat eingezogen und habe auch Sternstunden erlebt. „Wir haben um den Erhalt von Kitaplätzen gekämpft. Dass Dresden den Rechtsanspruch erfüllt, dazu habe ich ein kleines Stück betragen dürfen.“

Für das Wohl der Stadt oder der Partei?

Das zweite große Projekt sei das neue Stadion für Dynamo Dresden gewesen. Aus einem hoch verschuldeten Verein mit maroder Infrastruktur sei ein entschuldeter Club mit einem der schönsten Stadien Deutschlands geworden. „Auch diesen Prozess habe ich ein Stück weit mit begleiten dürfen.“

Er werde nicht der alte Bauer sein, den man nicht vom Hof bekomme, kündigt Blümel an. „Aber das Geschehen im Stadtrat werde ich natürlich weiter beobachten.“ Wie geht es für ihn beruflich weiter? „Es wird weitergehen“, sagt Blümel gelassen. Und was würde er den Wählern für den 26. Mai empfehlen? „Sich die Personen genau anschauen, die kandidieren. Es gibt in allen Fraktionen Stadträte, die ihr Amt so ausüben, wie man es sich erhofft. Und es gibt andere, denen nur das Wohl ihrer Parteien am Herzen liegt und für die das Mandat nur ein Zweck ist, Parteiinteressen zu verfolgen.“

Von Thomas Baumann-Hartwig

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