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Stadtratswahl 2019 in Dresden - Die Ergebnisse Zwei Wochen vor der Wahl schon mehr Briefwähler als 2014
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06:14 10.05.2019
Großer Andrang herrscht im Briefwahlbüro auf der Theaterstraße in Dresden. Quelle: Dietrich Flechtner
Dresden

Ansturm auf die Briefwahl in Dresden: Gut zwei Wochen vor den Europa- und Kommunalwahlen haben in der Landeshauptstadt Dresden bereits jetzt mehr als 60 000 Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen angefordert. Das teilte die Stadtverwaltung auf DNN-Anfrage mit.

Zu den Europa- und Kommunalwahlen 2014 waren es insgesamt etwa 55 000, im Jahr 2009 nur etwa 37 500. Die höchste Zahl an Briefwahlunterlagen wurde in Dresden bisher bei der Bundestagswahl 2017 mit über 100 000 erreicht. Vergleicht man die Zahlen etwa zwei Wochen vor dem Wahltag, dann hatten zur Bundestagswahl 2017 zum vergleichbaren Zeitpunkt schon 73 000 Bürgerinnen und Bürger einen Wahlschein beantragt.

Noch keine Briefwahlbeteiligung bezifferbar

Eine Prozentangabe für die Briefwahlbeteiligung sei derzeit noch nicht sinnvoll. Die Anzahl der Wahlberechtigten stehe erst mit Abschluss des Wählerverzeichnisses am 24. Mai fest. Derzeit seien auch noch keine Angaben möglich, wie viele Dresdner, die Briefwahlunterlagen beantragt haben, auch tatsächlich schon gewählt haben.

Für die Briefwahl muss ein Wahlschein beantragt werden. Jeder Wahlberechtigte kann sich den Wahlschein und die Stimmzettel nach Hause schicken lassen oder den Wahlschein im Briefwahlbüro im Bürgersaal des Stadthauses, Theaterstraße 11 bis 15, persönlich beantragen und dort auch sofort wählen. Dazu sind die Wahlbenachrichtigung sowie der Personalausweis oder bei EU-Bürgern der Identitätsausweis mitzubringen. Die Sofortbriefwahl ist montags bis freitags von 9 bis 18 Uhr möglich.

Briefwahl ohne Wartezeit zu Hause

Laut Stadtverwaltung ist durch die Zunahme der Briefwahl auch die Inanspruchnahme des Briefwahlbüros gestiegen. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben alle Hände voll zu tun“, erklärte Stadtsprecher Karl Schuricht. Hinzu komme, dass der Aufenthalt der Wähler in der Wahlkabine bei der Dreifachwahl (Europa, Stadtrat und Stadtbezirke bzw. Ortschaften) länger dauert als zuletzt bei einer einzelnen Bundestagswahl und die Stimmzettel vor allem für die Europawahl und der Stadtbezirksbeiratswahlen sehr groß sind. Es gebe aber hin und wieder etwas ruhigere Zeiten, etwa um die Mittagszeit.

Wahlberechtigte, die auf die Briefwahl angewiesen sind und Wartezeiten vermeiden wollen, sollten sich daher die Briefwahlunterlagen nach Hause senden lassen. Am schnellsten gehe das über den Onlinewahlscheinantrag auf www.dresden.de/briefwahl, erklärte die Stadt.

Briefwahl teurer für die Stadt

Die Personalkapazitäten für die Abarbeitung der Briefwahl seien in den letzten Jahren im Zuge des kontinuierlichen Anstiegs der Briefwahl bereits angepasst worden. Dennoch stelle die Briefwahl immer eine große organisatorische Herausforderung für die Verwaltung dar und sei für die Stadt auch teuerer als die Direktwahl am Wahltag im Urnenwahllokal. „Insofern wünschen wir uns natürlich auch, das nicht in Vergessenheit gerät, dass vor allem am Wahlsonntag im Wahllokal gewählt werden soll, dies ist auch der von den Wahlgesetzen vorgesehene ,Normalfall der Wahlʻ, erklärte Schuricht.

Nicht zu unterschätzen sei der erhöhte organisatorische Aufwand, da für die sowohl für die Europa- als auch für die Kommunalwahlen Wahlberechtigten jeweils zwei Wahlscheine erstellt werden müssen. Durch die in diesem Jahr erstmals stattfindende Wahl der Stadtbezirksbeiräte bei den Kommunalwahlen kommt es insgesamt zu 22 verschiedenen Kombinationen von Stimmzetteln: es gibt elf Wahlkreise für die Stadtratswahl und jeweils neun Stimmzettel für die Ortschaftsratswahlen sowie zehn verschiedene Stimmzettel für die Stadtbezirksbeiratswahlen. Die Musterstimmzettel sind im Internetauftritt der Landeshauptstadt unter www.dresden.de/wahlen zu finden.

Besonderheit bei Umzügen

Wichtig ist auch: Bei Umzügen innerhalb von Dresden in einem Zeitraum von drei Monaten vor der Wahl behalten Bürgerinnen und Bürger ihr Wahlrecht für die Europa- und die Stadtratswahl. Sollten sie aus ihrem bisherigen Stadtbezirk oder ihrer Ortschaft wegziehen, verlieren sie aber ihr Wahlrecht für die entsprechende Stadtbezirksbeirats- oder Ortschaftsratswahl. Sie erwerben durch den Umzug aber nicht das Wahlrecht in ihrem neuen Stadtbezirk oder in ihrer neuen Ortschaft, da sie dort dann noch nicht drei Monate lang mit Hauptwohnsitz wohnen.

Fragen zur Wahl beantwortet seit 23. April das Team des Bürgertelefons unter der Rufnummer 0351-4881120. Weitere Infos: www.dresden.de/wahlen

Von Ingolf Pleil