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Stadtratswahl 2019 in Dresden - Die Ergebnisse So reagieren Dresdens Politiker auf das Wahlergebnis
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23:19 26.05.2019
Dresdens OB Dirk Hilbert Quelle: Anja Schneider
Dresden

Oberbürgermeister Dirk Hilbert
(FDP): Ich sehe nicht, dass es auf der einen oder anderen Seite sicher für eine Mehrheit reicht. Im Stadtrat werden die Vorlagen nicht mehr mit festen Mehrheiten, sondern mit sachlichen Argumenten abgestimmt. Es wird keine Blockbildung mehr geben. Ob wir damit zu mehr Sacharbeit kommen, wage ich nicht zu beurteilen. Zumal die Ränder sehr stark geworden sind. Damit setzt sich die Polarisierung fort, die dann im Rat auch ausgelebt wird. Interessant wird es, mit wem sich die kleinen Parteien und Wählervereinigungen zusammenfinden werden.

Jan Donhauser, Fraktionsvorsitzender der CDU: Wir müssen das Wahlergebnis ganz genau analysieren und schauen, wo wir Fehler gemacht haben und nachbessern müssen. Wir konnten uns nicht von der Politik befreien, die in Berlin gemacht wird. Das hat der AfD in die Hände gespielt. Jetzt müssen wir die notwendigen Schlüsse aus dem Wahlergebnis ziehen.

Harald Gilke, Stadtrat der AfD: Die Wähler haben darauf geschaut, was wir geleistet haben. Wir haben den Finger in die Wunde gelegt. Das sehen die Leute. Sie sehen, was hier los ist und wie wir die vergangenen fünf Jahre im Stadtrat gearbeitet haben. Wir haben für gute Ansätze gekämpft, aber unsere Vorstellungen sind allesamt abgelehnt worden.“

Thomas Löser, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen: Ich freue mich über das Ergebnis. Wir hatten vor fünf Jahren ein sehr gutes Ergebnis erreicht, jetzt sind wir sogar noch stärker geworden. Was ich von der AfD wahrgenommen habe, ist, dass sie sich als Fraktion zerlegt haben. Aber leider herrschte eine Stimmung pro AfD in der Stadt.

Dana Frohwieser, Vorsitzende der SPD-Fraktion: In dieser Stadt ist in den vergangenen Jahren sehr viel passiert. Das spiegelt sich in der Wahlbeteiligung wider. Die Menschen wollen mitreden und mitgestalten. Wir haben Themen wie die Bildungswende in den Mittelpunkt des Wahlkampfes gestellt. Wir wollen den Sanierungsstau in den Schulen abbauen und den Menschen sagen, dass sie mehr den ÖPNV nutzen sollen.

André Schollbach, Fraktionsvorsitzender Die Linke: Wir setzen uns konsequent für bezahlbares Wohnen ein. Wir müssen faire Mieten für alle Dresdner gewährleisten. Die städtischen Krankenhäuser stehen ganz oben auf unserer Liste. Sie sollen Menschen gesund machen und nicht in erster Linie Gewinne erwirtschaften. Ganz wichtig ist der Kampf gegen rechts, der fortgesetzt werden muss.

Holger Zastrow, Vorsitzender der FDP-Fraktion: Es war klar nach der vergangenen Wahl, dass wir zulegen werden. Damals war das Umfeld schwierig, das ist diesmal ganz anders. Die Fraktion hat eine tolle Arbeit geleistet, die von den Wählern honoriert wird. Das ist ein schöner Abend für die Dresdner FDP.

Torsten Küllig, Pressesprecher Freie Wähler: Es ist eine großartige Leistung, als Bürgerbewegung aus dem Stand den Sprung in den Stadtrat zu schaffen. Das haben wir trotz massiver Diffamierungen durch Bewegungen wie „Dresden kippt“ erreicht. Ich bin stolz auf das, was wir geschafft haben trotz der Kampagnen, die von linker und besonders von grüner Seite gegen uns geführt wurden.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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